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Freitag, 03. Juli 2009 |
Batasuna-Verbot bestätigt
Straßburg – dpa. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Verbot der baskischen Separatistenpartei Batasuna (Einheit) bestätigt. Wie die Regierung am Dienstag in Madrid mitteilte, wiesen die Straßburger Richter eine Klage der Partei gegen das Verbot zurück. Batasuna war im März 2003 vom Obersten Gerichtshof wegen der Nähe zur Terror-Organisation ETA für illegal erklärt worden.
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Freitag, 03. Juli 2009 |
Erfolgreiche Defensivtaktik
Madrid – ak. Seit die Sozialisten allein regieren, müssen sie bei jeder Abstimmung um die nötige Mehrheit ringen. Mangels fester Partner sind sie permanent auf „punktuelle Unterstützung“ anderer angewiesen, um Gesetze durchs Parlament zu bekommen. Offenbar gelingt ihnen das bisher erstaunlich gut.
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Freitag, 03. Juli 2009 |
Schweinegrippe: Erste Tote
 Erstmals ist in Spanien ein Mensch an der Schweinegrippe gestorben. Eine in Madrid lebende Marokkanerin erlag am Dienstag in einem Krankenhaus der Hauptstadt den Folgen der Infektion. Den Ärzten war es zuvor gelungen, das Kind der im siebten Monat schwangeren Frau zu retten. Die Mediziner hatten am Montag, als sich der Zustand der 20-Jährigen rapide verschlechterte, per Kaiserschnitt einen gesunden Jungen zur Welt gebracht.
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Freitag, 03. Juli 2009 |
Ohne Salgado läuft nichts
 Die Neustrukturierung des spanischen Finanzsektors wird ein Gesicht haben: Elena Salgado (60). Mit dem am vergangenen Freitag vom Kabinett verabschiedeten Dekret über den bis zu 100 Milliarden Euro schweren Restrukturierungsfonds (Frob) sicherte sich die Wirtschafts- und Finanzministerin ein entscheidendes Mitspracherecht beim anstehenden Umbau vor allem der Sparkassen-Landschaft.
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Spanien 
