Ende der Eiszeit

Madrid - Nach jahrelanger Konfrontationt haben die sozialistische Regierung und die konservative Opposition eine neue Etappe des Dialogs eingeleitet. Bei ihrem ersten Treffen seit über einem Jahr vereinbarten Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und Oppositionschef Mariano Rajoy heute in Madrid eine Zusammenarbeit in zentralen Bereichen wie dem Kampf gegen den Terrorismus oder der Justiz.

So wollen sie künftig im Kampf gegen die baskische Untergrundorganisation ETA an einem Strang ziehen. Der letztlich im vergangenen Jahr gescheiterte Friedensprozess mit der ETA hatte zu einem völligen Bruch zwischen Regierung und Opposition geführt.
Zapatero und Rajoy beschlossen auch eine Neuordnung des Verfassungsgerichts und des obersten Richtergremiums CGPJ, die wegen des Parteienproporzes seit zwei Jahren blockiert ist und die Justiz des Landes lähmt.

Keine Einigung gab es dagegen im wirtschaftlichen Bereich. Rajoy, der Vorsitzender der Volkspartei (PP) ist, wirft Zapatero vor, die Wirtschaftskrise im Land nicht energisch genug anzupacken. Dennoch meinte der Ministerpräsident nach dem rund zweistündigen Gespräch: “Das politische Klima in Spanien wird sich nun verbessern. Die Zeiten haben sich geändert.“ (dpa/Foto AFP)