Freitag, 05. September 2008

Kehrtwende der Bauträger

Appell an Landesregierung wegen LUV: „Schnelle Lösung mit Brüssel suchen“

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Europaabgeordnete in Parcent: Der Druck aus Brüssel hat erneut zugenommen. Foto: A. García

Valencia – tl. Es scheint, als bekomme jemand kalte Füße: In bislang einmaliger Form haben große Bauträgerverbände die Landesregierung in Valencia aufgefordert, den Rechtsstreit über die Baugesetzgebung mit der Europäischen Union zu beenden und eine Einigung mit Brüssel anzustreben.
Kaum war die Entscheidung der Europäischen Kommission bekannt geworden, Spanien vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, weil das neue valencianische Landerschließungsgesetz LUV wiederum nicht mit europäischem Vertragsrecht vereinbar ist, kam prompt die erste Reaktion: „Man sollte jetzt zu einer Übereinkunft mit Brüssel kommen. Wir Bauträger können nicht länger mit diesem Damoklesschwert über unserem Kopf leben“, sagte Benjamín Muñoz, Sekretär der Vereinigung der Bau- und Erschließungsträger im Land Valencia.
Muñoz versicherte gegenüber der Tageszeitung „Levante“, dass die Bauträger das zuständige Landesbauministerium aufgefordert hätten, die Gesetzgebung in den Punkten zu ändern, die EU-Recht widersprächen. Das gelte auch für andere problematische Aspekte von LUV. „Jedesmal, wenn es eine Negativnachricht dieser Art gibt, sinken unsere Verkäufe im Ausland“, klagte Muñoz.
Auch der Bauträgerverband der Provinz Alicante (Provia) sprach sich für „eine schnelle Lösung“ der Streitigkeiten mit Brüssel aus. „Wir brauchen einen stabilen Markt“, sagte Provia-Vorsitzender Francisco Murcia Puchades.

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