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Freitag, 06 September 2013

Die Strategie für den Herbst

Rajoy setzt alle Hoffnung auf Besserung der Wirtschaftslage – Neue Vorwürfe im Fall „Bárcenas“

Die ersten politische Töne nach der Sommerpause kommen stets aus Soutomaior in Galicien. Foto: dpa Die ersten politische Töne nach der Sommerpause kommen stets aus Soutomaior in Galicien. Foto: dpa

Madrid – tl.

Kein Wort mehr über Bárcenas, volle Konzentration auf die Wirtschaft: Ministerpräsident Mariano Rajoy hat der Volkspartei (PP) und dem Kabinett die Strategie für den politischen Herbst vorgegeben. Die sich abzeichnende Besserung der wirtschaftlichen Lage, so das Kalkül, werde die Schwarzgeldaffäre in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund drängen.
Bei der traditionellen PP-Veranstaltung zum Ende der Sommerpause in Soutomaior (Pontevedra) in Galicien gab Rajoy die Losung aus: „Nichts und niemand wird uns von unserer wichtigsten Aufgabe ablenken, die da heißt: aus der Krise zu kommen. Das ist es, was die Leute von uns wollen.“ Am Montag bei der PP-Gesamtvorstandssitzung in Madrid schob Rajoy zum Fall Bárcenas noch den Satz nach: „Was dazu zu sagen ist, ist gesagt worden“, sagte Rajoy und bezog sich auf seinen Auftritt vor dem Parlament am 1. August.
Die zunehmend erfreulicheren Daten aus der Wirtschaft kommentierte der Regierungschef auf die ihm eigene Art: „In nur zwölf Monaten hat sich Spanien aus der Krise erhoben und ist bereit, die Zukunft zu erobern“, sagte Rajoy in Soutomaior. „Wir dürfen noch keine Siegesgesänge anstimmen, aber wir können stolz sein auf das, was wir in Rekordzeit erreicht haben.“
Gleichzeitig stellte Rajoy Steuersenkungen in Aussicht. Wenngleich wohl erst für das Wahljahr 2015. So kündigte Rajoy bei der Parteiveranstaltung in Galicien an, dass er im kommenden Jahr seine Pläne für Steuersenkungen bekanntgeben werde.


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