Rajoy gibt Hoffnung auf

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GEht mittlerweile fest von Neuwahlen aus: Ministerpräsident Rajoy. Foto: dpa

Madrid – dpa. Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die Hoffnung aufgegeben, vor Ablauf der Frist am 2. Mai eine neue Regierung bilden zu können. Er werde König Felipe VI. Anfang der kommenden Woche mitteilen, dass er über keine ausreichende Mehrheit im Parlament verfüge, kündigte der konservative Regierungschef am Donnerstag an.

Rajoy führte das Scheitern darauf zurück, dass der sozialistische Parteichef Pedro Sánchez sich weigere, eine große Koalition einzugehen. „Das Problem ist, dass er (Sánchez) nicht will“, sagte Rajoy in der mittelspanischen Ortschaft El Toboso. Er hatte zuvor Sánchez über Twitter erneut zu Gesprächen über eine große Koalition aufgefordert.

Der Parteichef der liberalen Ciudadanos (Bürger), Albert Rivera, schlug vor, Konservative, Sozialisten und Liberale sollten einen Unabhängigen zum Regierungschef wählen. Rajoy und Sánchez lehnten dies jedoch ab. Der 2. Mai ist die letzte Frist für die Wahl eines neuen Regierungschefs.

König Felipe wird am Montag und Dienstag eine letzte Runde von Konsultationen mit den Parteien führen. Wenn sich dabei keine Regierungsmehrheit abzeichnet, wird der Monarch Neuwahlen für den 26. Juni ansetzen.

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