Rajoy warnt

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Madrid – Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat vor der Bildung einer Linksregierung in Spanien gewarnt. Eine Koalition der Sozialisten (PSOE) mit der antikapitalistischen Protestpartei Podemos (Wir Können) und mehreren nationalistischen Parteien wäre „ein Torpedo gegen die spanische Wirtschaft, gegen die Arbeitsplatzschaffung und gegen die Verfassung“, erklärte Rajoy am Samstag in Murcia im Osten des Landes.

 

Sozialisten-Führer Pedro Sánchez (43) versucht zur Zeit – rund acht Wochen nach der Parlamentswahl – auf Auftrag von König Felipe VI. eine Regierungsbildung. Dazu verhandelt er nicht nur mit linken und nationalistischen Parteien, sondern auch mit den liberalen Ciudadanos (Bürger). Eine große Koalition mit der Volkspartei (PP) von Rajoy hatte Sánchez am Freitagabend nach einem Treffen mit dem amtsführenden Regierungschef erneut kategorisch ausgeschlossen.

 

Die PP war aus der Wahl am 20. Dezember erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Bei den Konsultationen des Königs hatte Rajoy seinen Anspruch auf eine zweite Amtszeit bekräftigt, gleichzeitig aber eingeräumt, ihm fehle dazu „im Augenblick“ die nötige Mehrheit. Bei dem regionalen Parteitreffen der PP in Murcia betonte der 60-Jährige, er wolle die Bildung einer Linksregierung „demokratisch bekämpfen“ und an der Macht bleiben. Das sei auch der Wunsch der spanischen Wähler. (dpa)

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