Sánchez macht weiter

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Pedro Sánchez, amtierender Ministerpräsident von Spanien, nimmt an der Sitzung der Exekutivkommission der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) teil. Foto: dpa

Madrid – dpa. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will nach seiner Abstimmungsschlappe im Parlament neue Verhandlungen mit den verschiedenen Parteien aufnehmen. „Man darf jetzt nicht das Handtuch werfen“, sagte der 47-Jährige nach der vorläufig gescheiterten Regierungsbildung dem Sender „Telecinco“. Er wolle „zum Ausgangspunkt zurückkehren“ und „andere Wege erkunden“, betonte der Sozialist, der am Dienstag und am Donnerstag zwei Mal mit dem Versuch gescheitert war, sich vom Parlament als Regierungschef bestätigen zu lassen.

Wochenlange Gespräche über eine mögliche Koalition mit dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) waren zuvor gescheitert. Die Gruppierung verweigerte Sánchez deshalb bei den beiden Parlamentsabstimmungen die Unterstützung. Die Linksalternativen hatten als Gegenleistung für ihre Stimmen mehrere wichtige Ministerposten gefordert, Sánchez lehnte dies ab.

Jetzt ist König Felipe VI. am Zug, der neue Konsultationen mit den verschiedenen Parteivorsitzenden einberufen kann. Er muss entscheiden, ob Sánchez weiter die Chance bekommt, doch noch eine Regierung zu bilden oder ob er einen anderen Kandidaten benennen will. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass Sánchez zwei Monate Zeit bekommt, um noch einen Pakt zu schließen. Misslingt dies, müsste der König am 24. September eine Neuwahl ausrufen, die am 10. November stattfinden würde.

Die Sozialisten hatten die Parlamentswahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Sánchez ist nach einem Misstrauensvotum gegen seinen Vorgänger, den konservativen Mariano Rajoy, seit Sommer vergangenen Jahres im Amt.

 

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