Separatisten einigen sich – Mas gibt Vorsitz ab

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ERC-Chefin Marta Rovira soll sich mit Puigdemont auf Bildung einer Koalition geeinigt haben. EFE/Mónica Faro

Madrid/Brüssel – dpa/tl. In der Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden großen Unabhängigkeitsparteien nach Medienberichten auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Diese soll von dem im Oktober abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont geführt werden. Das hätten Puigdemont und die Chefin der linksnationalistischen Partei ERC, Marta Rovira, am Dienstagabend in der belgischen Hauptstadt Brüssel beschlossen, berichteten Medien wie die Nachrichtenagentur Europa Press und die Zeitung „El País“ am Mittwoch unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Allerdings haben die Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) von Puigdemont und die linksnationalistische ERC nach der Neuwahl vom 21. Dezember keine Mehrheit im Regionalparlament. Sie sind deshalb auf die kleine linksradikale CUP angewiesen. Diese muss ihre Zustimmung zu einem Regierungschef Puigdemont noch geben oder ihre Abgeordneten müssen sich bei der Wahl zumindest der Stimme enthalten.

Ende Oktober war der Regionalpräsident nach einem von der Justiz verbotenen Unabhängigkeitsreferendum und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien vom spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy des Amtes enthoben worden.

Unmittelbar nach seiner Absetzung hatte sich Puigdemont nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen. Ihm und Mitstreitern werden Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. Bei einer Rückkehr in die Heimat droht ihm eine Verurteilung und eine lange Haftstrafe.

Der frühere katalanische Regionalpräsidenten Artur Mas ist vom Parteivorsitz der konservativen PDeCAT zurückgetreten. Foto: Emilio Morenatti/dpa

Unterdessen ist der frühere katalanische Regionalpräsidenten Artur Mas vom Parteivorsitz der separatistisch-konservativen PDeCAT zurückgetreten. Seine Entscheidung sei auch durch das Ergebnis der Regionalwahl am 21. Dezember bestimmt, bei der die drei separatistischen Parteien Kataloniens erneut eine absolute Mehrheit der Sitze errungen hatten, sagte der 61-Jährige auf einer Pressekonferenz am Dienstag. Die neue Etappe der Unabhängigkeitsbestrebungen erfordere auch neue Anführer. Er wolle Platz machen, damit andere Personen das Projekt in die Zukunft führen könnten, so Mas.

 

 

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