Tendenz zu Neuwahlen

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Rajoy spekuliert schon mal auf Neuwahlen. Foto: dpa

Madrid – dpa. Angesichts der Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung in Spanien werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Ministerpräsident Mariano Rajoy bereite bereits eine Wahlkampfstrategie vor, berichtete die Zeitung „El País“ am Freitag.

Dem Sozialistenchef Pedro Sánchez wurden in den Medien keine Chancen mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs eingeräumt. Rajoys konservative Volkspartei (PP) und die Linkspartei Podemos (Wir können) machten keine Anstalten, bei der erneuten Abstimmung am Abend im Parlament von ihrem Nein abzurücken. Damit drohte dem Kandidaten wie bereits im ersten Wahlgang am Mittwoch ein weiteres Debakel.

Die PP kündigte an, dass Rajoy in den kommenden Tagen einen neuen Versuch starten werde, die Sozialisten zu einer großen Koalition zu bewegen. Der amtierende Regierungschef mache sich aber wenig Hoffnungen, damit Erfolg zu haben, hieß es in Medienberichten. Die geplanten Gespräche seien im Grunde ein vorgezogener Wahlkampf. „Möglicherweise haben wir die Tortur eines fast viermonatigen Wahlkampfs vor uns“, zitierte die Zeitung „ABC“ einen namentlich nicht genannten Parteiführer der Konservativen.

Die Wahlen am 20. Dezember 2015 hatten für keine Partei eine klare Mehrheit gebracht. Wenn bis zum 2. Mai keine Regierung gewählt wird, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig.

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