Coronavirus Spanen: Infizierte, Tote, Genesene nach Regionen. Abb.: Ministerio de Sanidad.

Coronavirus Spanien: (Böses) Erwachen aus dem Winterschlaf?

-  Aktuelle Zahlen: Fragile Stabilisierung - Hochfahren nicht essentieller Branchen - Masken für all...

-  Aktuelle Zahlen: Fragile Stabilisierung - Hochfahren nicht essentieller Branchen - Masken für alle? - Fotosession statt Videokonferenz: Wortgefechte der Regionalpräsidenten - Sozialminister zu Grundeinkommen Stand Coronavirus Spanien: Registrierte Infizierte: 169.496 (+2% ) Davon an Covid-19 gestorben: 17.489 (+ 517 binnen 24 Stunden +3%) Gesundgeschrieben: 64.724 (deutlich mehr als Neuinfizierte) (regionale Aufschlüsselung auf der Abbildung) mitgeteilt, 13. April, 12 Uhr, Quelle: Ministerio de Sanidad Langsames Hochfahren nicht essentieller Branchen - Masken für alle? Madrid - mar. In den spanischen Regionen, in denen der Ostermontag kein Feiertag ist, beginnt man die seit zwei Wochen stillgelegten Branchen, die nicht zum essentiellen Bereich gehören - vor allem das Baugewerbe - langsam aus dem verordneten "Winterschlaf" zu wecken. An den wichtigsten Verkehrsknotenpunkten werden staatlicherseits Schutzmasken verteilt, - insgesamt stünden dafür 10 Millionen Einheiten zur Verfügung - um für die Menschen, die auf den öffentlichen Verkehr angewiesen sind, ein Minimum an Schutz zu bieten. Sowohl Innenministerium als auch Regierungschef Pedro Sánchez selbst, sahen sich genötigt im Fernsehen mehrfach darauf hinzuweisen, dass sich ansonsten nichts ändert, also die Ausgangssperre zumindest bis 26. April (wahrscheinlich eher länger) aufrecht erhalten bleibt. Auch sollten an den Verteilungsstellen nur jene Masken erhalten, die zur Arbeit fahren und entsprechende Zertifikate vorweisen können. Mal eben beim Einkauf einen Schlenker zur Estación machen und eine Maske abfassen, ist nicht vorgesehen. Innenminister Grande-Marlaska sagte: "Wir arbeiten hart daran, dass alle Apotheken des Landes im Laufe der Woche Masken anbieten können". Dabei werde man auch die Verkaufspreise kontrollieren. Etliche Fakenews machten im Web die Runde, wonach man mit Kindern wie raus dürfe usw. - Das ist alles nicht zutreffend. Auf den Balearen, in Cantabria, Castilla - La Mancha, Cataluña, Comunidad Valenciana, Navarra, País Vasco und La Rioja ist am Montag Feiertag, hier geht es am Dienstag wieder zur Arbeit - dort, wo Home-Office nicht möglich ist und die nötigen Sicherheitsmaßnahmen (Abstand, Hygieneartikel) eingehalten werden können. Fotosession statt Videokonferenz: Sitzung der Regionalpräsidenten Am Wochenende hielt die Regierung eine weitere Videokonferenz mit den Regionalpräsidenten ab. Regierungschef Pedro Sánchez, PSOE, warb dabei nochmals für eine Einheit, um gemeinsam Maßnahmen zum Ausweg aus dem Alarmzustand sowie der unvermeidlichen Wirtschaftskrise zu finden. Sánchez musste sich zudem einiges anhören. Kataloniens Präsident Quim Torra (Separatisten) findet es unverwantwortlich, die nicht essentiellen Industrien wieder arbeiten zu lassen, "das Risiko eines Neuausbruches ist enorm", so Torra, der androhte eigene Entscheidungen zu treffen, "um die Sicherheit der Bürger sicherzustellen". Iñigo Urkullu, Präsident des Baskenlandes und baskischer Nationalistenführer verlangt endlich "Ehrlichkeit" bei der Zahl der Toten, man solle auch die in Altersheimen und zu Hause Gestorbenen in die Statistik aufnehmen. Auch aus Galicien kam Kritik: die Zentralregierung würde sich mit Hilfe der Notstandsgesetze regionale Fonds aneignen, "was Misstrauen und Unsicherheiten" verschärfe. Andalusien (PP,C´s,Vox-regiert) findet die Konferenzen am Wochenende sinnlos, denn so würde man nur über bereits getroffene Entscheidungen informiert, aber nicht an ihnen mitwirken können. Sánchez erwiderte darauf, dass derzeit nur Einheit helfe, um die Lage zu verbessern. Er verstehe zwar, dass einige Regionen mehr eigene Entscheidungen treffen wollen, doch in dieser "nie dagewesenen Situation muss die Regierung in der Lage sein, schnell durchgreifende Entscheidungen zu treffen". Das tue sie ausschließlich auf der Grundlage wissenschaftlich abgesicherter Daten. Allerdings fühlte sich das wissenschaftliche Beratergremium bei der Entscheidung zur Aufhebung des wirtschaftlichen "Winterschlafes" übergangen. "Man hat uns nicht nach unserer Meinung gefragt", so eines der Mitglieder. Sánchez, seine Minister, aber auch Fachexperten sind sich einig darin, dass der "Ausweg aus der Quarantäne" noch schwieriger zu bewerkstelligen sein wird, als die Notmaßnahme selbst. Sánchez selbst sagte, dass er sich durchaus unterschiedliche Gangarten in den Regionen vorstellen könne. So sei es vom sanitären Standpunkt her leichter in ländlichen Regionen die Ausgangssperren zu lockern als in eng bevölkerten Großstädten. Auch hinsichtlich der risikoaffinität verschiedener Alters- und Bevölkerungsgruppen werde man Unterschiede machen. Wie berichtet, wird über die Isolation von asymptomisch Infizierten in Hotels nachgedacht, bis diese nicht mehr ansteckend seien. Voraussetzung dafür ist natürlich eine hohe Testdichte. Auf Frontalkonfrontation ging - einmal mehr - die PP-regierte Region Madrid, Hot-Spot der Corona-Pandemie. Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso erschien fast zwei Stunden zu spät zur Videokonferenz, weil sie es vorzog noch einen umfänglichen Fototermin am Airport vor Flugzeugen mit Hilfsgütern wahrzunehmen. Als sie kam, verlangte sie zunächt eine Entschuldigung von Sánchez, weil er im Parlament ihre Administration kritisiert habe. Sánchez musste sich übrigens bei der letzten Plenartagung stundenlang von der PP als Versager und Verfassungsfeind beschimpfen lassen. Er hätte zudem das Parlament "geschlossen", was faktisch nicht wahr ist, während Díaz Ayuos selbst die Tätigkeit ihres Madrider Regionalparlamentes bis 12. April suspendiert hatte und seit 11. März dort nicht mehr aufgetreten war. Derweil haben sowohl legislative Organe, wie das Kongresspräsidium als auch die Justiz (Verfassungsgericht) sämtliche Anträge von Vox zur Absetzung Sánchez aber auch zur Einsetzung einer "Notstandsregierung" sowie zur "Übergabe strategischer Bereiche an das Militär", wie es Vox-Chef Abascal in der Vorwoche öffentlich forderte und ins Parlament einbrachte, abgeschmettert. Die Vorlagen seien allesamt verfassungswidrig und könnten daher weder zur Abstimmung vorgelegt, noch im Plenum erörtert werden. Sollte Vox auf den Forderungen bestehen, könnte das rechtliche Konsequenzen für die Partei haben, denn der Versuch der Auflösung der verfassungsrechtlichen Ordnung ist strafbar. Ironischerweise kämen hier die gleichen Paragraphen zum Tragen wie gegen die katalanischen Separatisten, die erklärten Erzfeinde von Vox. Was wird mit dem temporären Basiseinkommen? Sozialminister José Luis Escrivá hat sich in einem Interview in "El País" zum derzeit auszuarbeitenden Basiseinkommen geäußert. Er sprach davon, dass man "nach Erdbeben in Infrastruktur investiert. Bei einer solchen Krise ist die Infrastruktur das Einkommen der Menschen." Er schätzt, dass für ein zeitlich befristetes, bedingungsloses Grundeinkommen rund 5-6 Millionen Menschen in Frage kommen. Der Minister sprach dabei von "rund 25% der aktiven Bevölkerung", was die Frage offen lässt, was mit jenen Millionen geschieht, die gar nicht im System der Arbeitslosigkeit/Sozialhilfe vorkommen. Offenbar ist geplant das Grundeinkommen jenen zu zahlen, die von den Autonomen Regionen bereits eine Sozialhilfe erhalten (beide sollen nicht gegeneinander aufgerechnet werden) zudem an jende, die aufgrund befristeter oder unbefristeter Arbeitslosigkeit (also ERTE oder paro) nicht auf das Minimum kommen und auch an die Selbständigen, die diese Beihife aufgrund der erzwungenen Einstellung oder massiven Reduktion ihrer Tätigkeit beantragen (derzeit rund 900.000). Die Details zur Umsetzung des temporären Basiseinkommens sollen Ende der Woche publiziert werden.

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