Desinfektionseinheiten in Barcelona. Foto: EFE

Coronavirus Spanien: Halbzeit?

- Aktuelle Zahlen: 10.935 Tote, Neuinfektionen steigen immer langsamer - Regierung berät Verlängerun...

- Aktuelle Zahlen: 10.935 Tote, Neuinfektionen steigen immer langsamer - Regierung berät Verlängerung des Alarmzustandes - Versagt oder Souverän? Zwischenbilanz zum Krisenmanagement - EU-Hilfen: 35 Milliarden machen noch keinen Frühling - Tragik und Zynismus: Massensterben in Altersheimen - Unis lassen Semester online ausklingen Fallzahlen Coronavirus Spanien, Mitteilungsstand, Freitag, 3. April, 12 Uhr, Quelle: Ministerio de Sanidad Infizierte: 117.710 (+6,7%, niedrigste Wachstumsrate seit Ausrufung des Alarmzustandes, noch vor einer Woche lag sie bei 15, vor 10 Tagen bei über 20%) Tote: 10.935 (Vortag: 10.003) - jeder fünfte Corona-Tote weltweit ist Spanier Auf Intensivstationen: 6.416 Gesundgeschriebene: 30.513 Madrid - mar. Wenn die Not-Maßnahmen, also auch die grundsätzliche Ausgangssperre und der Stopp für viele Gewerbe und Dienstleistungen aufgehoben werden, dann wird das schrittweise geschehen. Wann das sein wird, ist noch immer unklar. Zwar ist die Regierung sich mit den medizinischen Experten einig, dass die Epidemie mittlerweile in eine Phase der Stabilisierung gebracht wurde, aber das Krisenkabinett berät bereits konkret die Verlängerung des Alarmzustandes, zumindest zunächst bis 26. April. "Die Zahlen geben einfach noch nicht mehr her", eine Entscheidung "wird Pedro Sánchez auf der Basis wissenschaftlicher Daten treffen", erklärte sein Innenminister Fernando Grande-Marlaska am Donnerstag in der täglichen Medienrunde. Zwischenbilanz: Sánchez als Krisenmanager An diesem Wochenende wird Sánchez austesten, ob und wie mit der stärksten Oppositionskraft, der PP, doch noch ein Grundkonsens über das weitere Vorgehen - auch mit Blick auf den Wiederaufbau nach dem Notstand - möglich wird. PP-Chef Casado hatte Sánchez eine "Mischung aus Arroganz und Unfähigkeit" genannt, für Beobachter ein klares Zeichen der verzweifelten Suche nach Aufmerksamkeit. Sánchez macht seine Sache als Krisenmanager auch aus PP-Sicht offenbar so gut, dass man wieder die Brachialartillerie hervorholen muss, um mit einem Bombardement aus Feindseligkeiten Stimmung gegen die Regierung in der Bevölkerung schüren zu können. Außerdem legte Hauptkonkurrent Vox mit einem indirekten Aufruf zum Staatsstreich vor, so könnte es passieren, dass die Unzufriedenen wieder nicht zur PP kommen, sondern gleich bei den Extremisten andocken. Die PP wird die PSOE vor allem bei der Wirtschaft vor sich hertreiben, jetzt da immer mehr Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräte eintreffen. Doch in der Wirtschaft hat sie leichtes Spiel, denn der Einbruch ist schon jetzt spürbar und wird zu einer tiefgehenden, langanhaltenden Rezession führen, an der sich auch eine Opposition politisch laben kann, die wenig Konstruktives zu deren Lösung beisteuert. Sánchez kann man - wie allen Regierungschefs - zu spätes Handeln vorwerfen, womöglich auch zu starke Zurückhaltung bei der Überwindung von Kompetenzüberschneidungen, die vor allem die Schwäche der Organisationskraft der regionalen Gesundheitssysteme in Ausnahmesituationen offenbarte. Dennoch stimmen Experten und auch internationale Beobachter darin überein, dass Sánchez logisch und konsequent handelt. Denn macht er, wie die PP forderte, mehr, ist es ihr auch nicht recht, wie man bei der Stillegung der nicht essentiellen Industrien sehen konnte. Die kommende Wirtschaftskrise wird - wie alle Wirtschaftskrisen - die sozial Schwächsten am stärksten treffen. In Spanien gibt es - im Unterschied zu Deutschland und anderen "Nordländern" - ein riesiges Heer von Menschen, die fast oder völlig außerhalb des Sozialsystems stehen. Zudem ist der Anteil der Bevölkerung in prekären Einkommenssphären enorm hoch und kleine Selbständige haben nur in Osteuropa weniger Kapitaldecke als in Italien oder Spanien. Dies würde, zumindest zeitweise, die Einführung eines Grundeinkommens rechtfertigen, wenn Sánchez es mit dem Ablegen der neoliberalen Handlungsmuster seiner PSOE wirklich ernst meinen würde und er den sozialen Frieden aufrecht erhalten will. Die bisherigen Hilfspakete sind dafür einfach nicht substantiell genug, greifen nicht besonders tief für die Gruppen der Hauptbetroffenen, sind zu zögerlich. EU-Hilfen: 35 Milliarden machen noch keinen Frühling Gegenüber der EU hat Sánchez klare Kante gezeigt und der Kommission und dem Rat der Regierungschefs klar gemacht, dass die am stärksten betroffenen Länder wie Italien und Spanien sich nicht aus eigener Kraft erholen können und auch nicht wollen - sondern auf die Solidargemeinschaft EU setzen. Dass es zu den von den Südländern (aber auch Belgien, Luxemburg) geforderten Corona-Eurobonds kommen wird, scheint weiter unwahrscheinlich. Die EU hat den Ländern jetzt zunächst "unbegrenzten Zugang" zum ESM gewährt, 410 Milliarden Euro, die eigentlich für eine weitere Finanzkrise gedacht waren. Spanien stünden anteilig daraus 35 Milliarden Euro zur Verfügung. Doch genauso wie beim Aufkauf von Staatsschulden durch die EZB, handelt es sich auch beim ESM lediglich um eine zeitliche Verlagerung der Schuldenproblematik. Die EU wird nicht umhin kommen, die von dem Coronavirus ausgelöste Wirtschaftskrise mit einem umfassenden Marshall-Plan anzugehen. Alles andere würde ihre Existenzberechtigung in Frage stellen. Wie wenig Zuständigkeiten und Handlungseffizienz die Nationalstaaten - voran vor allem das konservative Lager - der EU eingeräumt haben, sieht man jetzt schemerzlich. EU-Sitzungsprotokolle vom Jahresanfang belegen, dass die Mitgliedsländer von der EU angebotene Vorsorgehilfen mit Blick auf sich eine anbahnende Coronavirus-Epidemie abgelehnt haben, auch hinsichtlich der gemeinsamen Beschaffung von sanitärer Schutzausrüstung: "Alles im Griff" notiert der Protokollführer. Im Januar und Februar war wohl noch nicht einmal den Fachberatern der Regierungen das mögliche Ausmaß der Pandemie bekannt. Tragik und Zynismus: Massensterben in Altersheimen Wenn ausgerechnet Quim Torra, Kataloniens Regionalpräsident, die spanische Armee um Hilfe ruft, dann muss die Lage wirklich dramatisch sein. Erinnern wir uns, dass der auf die staatliche Unabhängigkeit Katalonines hinarbeitende Politiker, noch vor kurzem von einem "verdeckten Artikel 155" sprach, als Regierungschef Pedro Sánchez den Alramzustand verkündete. Doch nachdem allein im März in Kataloniens Altersheimen 511 Menschen merh starben als sonst - nämlich am Coronavirus und den von ihm ausgelösten oder verschärften Krankheiten, blieb ihm nichts weiter als die Desinfektionsmaßnahmen der Spezialeinheit UME in den Residenzen gut zu heißen. Das gleiche in Igualada, dem Städtchen, das zu Kataloniens Hot-Spot wurde. Der Bürgermeister sagte resignierend: Bei uns starben in diesem März doppelt so viele Menschen wie im Vorjahr. Noch dramatischer ist die Lage in der Region Madrid. Nach Angaben der Regionalpräsidentin Isabel Díaz-Ayuso, PP, im Radiosender Cadena SER am Donnerstag, starben in den 475 Altersheimen und anderen geriatrischen Einrichtungen vom 1. bis 26. März 3.000 Menschen, - das Dreifache der durchschnittlichen Zahl in diesem Monat - oder 6 Prozent aller rund 52.000 Bewohner. 1.065 davon starben an anderen Todesursachen oder, so wird betont, deren Cornavirus-Erkrankung wurde wegen des Ausbleibens von Tests nicht erkannt. Diese Zahlen widerlegen die Behauptung, die Zahl der Toten ingesamt sei im Wesentlichen die gleiche wie sonst, Covid-19 nichts weiter als eine Grippe, alles andere sei Panikmache. Wer das behauptet, agiert entweder unwissend, bösartig-zynisch oder betreibt bewusst eine andere Agenda. Angehörige berichten, dass "sie unsere Alten einfach sterben ließen, etliche wurden gar nicht mehr ins Krankenhaus eingeliefert", - in manchen Fällen einfach, weil auf den Intensivstationen kein Platz mehr war, "oder da schon jüngere lagen", so Betroffene. Leichenhallen und Bestatter sind seit langem über ihren Kapazitäten, die Auslagerung von Leichen in den Eissportpalast machte weltweit die Runde in den Medien, Beerdigungen werden wegen der Quarantäne über Skype abgewickelt, ein Pfarrer im Madrider Stadtteil Leganés segnet im Akkord, bis zu 40 Tote täglich. Die Gewerkschaft UGT berichtet, dass 40 bis 60 Prozent des Personals krankgeschriebn sei, die meisten wegen Coronavirus. Das beste, was einer Residencia heute passieren kann, ist die Evakuierung. Semster klingt online aus Dass die rund 1,1 Millionen Studenten Spaniens in diesem Semester nochmal in die Seminarräue kommen, scheint unwahrscheinlich. Die zehn öffentlichen Universitäten Andalusiens, sowie die Universidad Autónoma de Barcelona werden bis zum Sommer keine Lehrveranstaltungen mehr abhalten. Online soll es weitergehen, so gut es eben geht, wichtigere Prüfungen in den Herbst verlegt werden. Einige wollen versuchen, Prüfungen Anfang Juli abzuhalten. Spanien hat 84 Universitäten, davon 50 öffentliche und 235 Campus-Anlagen.

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