Zahlreiche Menschen sitzen in einem Lokal in Alicante auf der Terrasse.
+
Auch den Sicherheitsabstand der Tische auf Terrassen regelt das Dekret der Landesregierung.

Valencia verabschiedet Bußgeldkatalog

Corona-Vorschriften an der Costa Blanca: Diese Strafen drohen bei Verstößen

  • vonAndrea Beckmann
    schließen

Valencia hat einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Coronavirus-Regeln verabschiedet. Er gilt auch an der Costa Blanca und sieht bei Nichteinhaltung hohe Strafen vor.

  • Valencias Regierung regelt Vergehen in Zeiten des Coronavirus für die Costa Blanca.
  • Aufflackernde zweite Welle der Coronavirus-Pandemie soll mit Bußgeldkatalog an der Costa Blanca gebremst werden.
  • Bußgelder bei Verstößen gegen Coronavirus-Auflagen liegen an der Costa Blanca zwischen 60 und 60.000 Euro.

Valencia - Mit einem neuen Bußgeldkatalog können Verstöße gegen die Coronavirus-Schutzmaßnahmen an der Costa Blanca richtig teuer zu stehen kommen. Bei Zuwiderhandlung muss mit Geldstrafen von bis zu 60.000 Euro gerechnet werden. Mit der Bekanntmachung der Bußgelder appelliert die Landesregierung in Valencia in Zeiten von Covid-19 an die Verantwortung jedes Einzelnen. Nicht zuletzt erhofft sich der Gesetzgeber dadurch, dass die erneute Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie erheblich verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems durch steigende Fallzahlen erneut verhindert werden kann. Dies gilt auch für die Costa Blanca, wo die Behörden zuletzt mehrere kleinere neue Infektionsherde verzeichnet haben.

Vizepräsidentin Mónica Oltra appellierte bei einer Pressekonferenz am 24. Juli an das Verständnis der Bevölkerung und erklärte bei Bekanntmachung der Geldstrafen, man erhoffe sich damit die „uneingeschränkte Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen" an der Costa Blanca. Im Vordergrund des Dekrets stehen besonders die Verstöße gegen nicht genehmigte Veranstaltungen sowie die Nichteinhaltung des Sicherheitsabstands von 1,5 Metern.

Dekret sieht bei Verstößen gegen Coronavirus-Schutzmaßnahmen an der Costa Blanca hohe Strafen vor

Nachstehend eine Auflistung der Regelungen, die sich in die Gruppen „leicht“, „schwer“ und „sehr schwer“ unterteilen. Als leichte Vergehen, die an der Costa Blanca und in der gesamten Region Valencia mit einer Geldstrafe von 60 bis 600 Euro geahndet werden können, gelten demnach:

  • 1.    Die Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Maskenpflicht oder deren unsachgemäße Anwendung. Diese Verhaltensverstöße können mit maximal 100 Euro geahndet werden.
  • 2.    Wenn öffentliche Einrichtungen versäumen, ihre Kunden über die maximal zulässige Besucherzahl, den vorgeschriebenen Mindestabstand und die notwendige Nutzung des Mund- und Nasenschutzes zu informieren.
  • 3.    Wenn die allgemeinen Hygiene- und Präventionsmaßnahmen in öffentlichen oder privat genutzten Lokalen nicht eingehalten werden und davon mindestens 15 Personen betroffen sind.
  • 4.    Die Verletzung der Quarantänepflicht von Personen, die zwar nicht positiv auf Covid-19 getestet sind, aber in direktem Kontakt mit einem an SARS-CoV-2 Erkrankten stehen.
  • 5.    Die Nichteinhaltung einer Ausgangssperre.
Archivbild: Massenveranstaltungen sind in Zeiten von Corona verboten - an der Costa Blanca ebenso wie im restlichen Spanien.

Coronavirus-Pandemie an der Costa Blanca: Bei schweren Vergehen können 30.000 Euro Strafe fällig werden

Schwere Vergehen, die mit einer Geldstrafe von 601 bis 30.000 Euro geahndet werden können, sind:

  • 1.    Die Überschreitung der höchstzulässigen Besucherzahl einer öffentlichen Einrichtung. Ob es sich dabei um ein leichtes, schweres oder sehr schweres Vergehen handelt, hängt davon ab, wie hoch die unzulässige Besucherzahl im Einzelfall ist.
  • 2.    Die Veranstaltung von Versammlungen, Festen oder anderen privaten oder öffentlichen Aktivitäten, die ein so hohes Personenaufkommen mit sich bringen, sodass die Einhaltung sanitärer Maßnahmen erschwert wird.
  • 3.    Die Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsabstände zwischen den Tischen in öffentlichen Lokalen und auf Terrassen.
  • 4.    Die Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Hygiene-, Reinigungs- und Desinfektionsvorschriften in den Bereichen der Lokale, wo sich die Gäste aufhalten.
  • 5.    Die Nutzung von Räumlichkeiten für nicht genehmigte Veranstaltungen.
  • 6.    Die Nichteinhaltung der Hygienevorschriften in Lokalen, wenn dies ein Ansteckungsrisiko darstellt oder wenn mehr als 15 Personen betroffen sind.
  • 7.    Wenn die vorgeschriebene Isolierung von an Covid-19-Erkrankten nicht erfolgt.

Coronavirus an der Costa Blanca: Geldstrafen von bis zu 60.000 Euro und Stilllegung der Aktivitäten

Unter sehr schwerwiegende Vergehen, die mit einer Geldstrafe von 30.001 bis 60.000 Euro geahndet werden, fallen:

  • 1.    Die Nichtheinhaltung der höchstzulässigen Besucherzahlen sowie der erforderlichen Hygienevorschriften, wenn sich mehr als 150 Personen in einem Raum aufhalten.
  • 2.    Die Überschreitung der höchstzulässigen Besucherzahlen, wenn Kleinkinder und/oder Personen über 65 Jahren zugegen sind.
  • 3.    Die Veranstaltung von privaten und öffentlichen Versammlungen und Festen, bei denen sich so viele Menschen in dem Raum aufhalten, dass die sanitären Vorgaben nicht eingehalten werden können oder wenn auch Kleinkinder und/oder Personen über 65 Jahre anwesend sind.
  • 4.    Die Nichtduldung einer Inspektion durch Polizei oder Beamte der Gesundheitsbehörde sowie die Weigerung, sich bei einer Kontrolle kooperativ zu zeigen.
  • 5.    Die Öffnung/Nutzung von Tanzflächen in Nachtlokalen.
  • 6.    Die mehrmalige Verletzung der Quarantänepflicht von Personen, die positiv auf Covid-19 getestet worden sind.

Bei sehr schweren Vergehen sieht das valencianische Gesetz vor, dass Aktivitäten an der Costa Blanca auf Anordnung abgebrochen oder bis auf Weiteres ganz eingestellt werden können. Lokalbetreiber müssen in diesem Fall mit der angeordneten Schließung ihres Lokals rechnen, oder mit einem befristeten Verbot, bestimmte Veranstaltungen durchführen zu können. Hier legt der Gesetzgeber maximal drei Jahre fest. Bei wiederholter Auffälligkeit durch sehr schwere Vergehen kann die Zwangsschließung bis auf zehn Jahre ausgedehnt werden.

Covid-19 an der Costa Blanca: Landesregierung appelliert an die Mitverantwortung der Bevölkerung

Die valencianische Justizministerin, Gabriela Bravo, erklärte, man hoffe, dass dieser Bußgeldkatalog für Valencia und die Costa Blanca abschreckend wirkt. „Wir möchten, dass die Bevölkerung und Lokalbetreiber ausreichend über die neuen Gesetzesvorgaben informiert sind, damit solche Vergehen im Vorfeld verhindert werden können.“  Man wolle keinen Sektor an den Pranger stellen. „Die Landesregierung appelliert an die Mitverantwortung, die jeder Bürger trägt“, sagte sie. Dass man in der Region von einem hohen Maß an Verantwortungsgefühl sprechen könne, habe sich während der 98 Tage dauernden Ausgangssperre gezeigt. Man könne nicht dulden, dass unverantwortliches und unsolidarisches Verhalten Einzelner eine Gefahr für die Allgemeinheit darstelle.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare