Feldlazarett in Alicante.
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Alicantes Notkrankenhaus durch Korruption entstanden? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Landesregierung.

Covid-19 Valencia

Korruptionsvorwürfe gegen Valencias Landesregierung wegen Corona-Maßnahme

  • vonStella Kirchner
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Valencias Landesregierung steht wegen der Errichtung ihrer Coronavirus-Notkrankenhäuser in der Kritik. Nun ermittelt Spaniens Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft. 

Valencia - Die Antikorruptionseinheit der Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Region Valencia, genauer gesagt gegen ihre Maßnahme, in der ersten Welle der Coronavirus-Pandemie drei Notkrankenhäuser in den Provinzhauptstädten Valencia, Alicante und Castellón zu errichten. Die Dokumentation der Finanzierung dieser Krankenhäuser weise Lücken auf, so die Staatsanwaltschaft, betont aber, dass es sich lediglich um eine Ermittlung handelt, deren Ergebnis noch aussteht. Valencias Ministerpräsident, Ximo Puig, hat sich zu den Vorwürfen noch nicht geäußert.

Comunidad ValencianaAutonome Region
LandSpanien
HauptstadtValencia
Einwohner5.003.769 (1. Januar 2019)

Korrupte Landesregierung? Dokumentation über Corona-Krankenhäuser lückenhaft

Insgesamt fehlen Dokumente, die nachweisen, für welchen Zweck zwei Millionen Euro beim Bau der Krankenhäuser genutzt worden sind. Das ursprüngliche Projekt der Landesregierung von Valencia war mit acht Millionen Euro angesetzt worden, am Ende kosteten die Feldlazarette aber zehn Millionen Euro. Im Zuge des Notstandsdekrets der spanischen Regierung gegen das Coronavirus wurde das Projekt nicht öffentlich ausgeschrieben, sondern direkt vertraglich mit der Firma Idat beschlossen, so weit, so legal. Außerdem stand die Regierung von Ximo Puig extrem unter Druck, weil immer mehr Covid-19-Kranke die Intensivstationen der Krankenhäuser überlasteten und dringend mehr Betten benötigt wurden. Am Ende entspannte sich die Entwicklung der Coronavirus-Pandemie glücklicherweise, bevor die Räumlichkeiten der Krankenhäuser wirklich nötig wurden. Auch aktuell ist die Situation in den Krankenhäusern von Valencia unter Kontrolle.

Was jedoch zu der finalen Ausgabe von zehn Millionen Euro geführt hat, um die drei Notkrankenhäuser für die Versorgung der mit Sars-CoV-2 infizierten Patienten zu finanzieren, gilt es jetzt für die Staatsanwaltschaft herauszufinden und zu veröffentlichen. Die Justizministerin im Puig-Kabinett, Gabriela Bravo, gibt bereits zu, dass es Ungereimtheiten bei der Finanzierung der Krankenhäuser gab: „Die Sachbearbeiter sind dabei, genau zu prüfen, was die Firma verlangt hatte und was das Landesgesundheitsministerium bereit war zu geben, um herauszufinden, wie diese höhere Zahlung entstanden ist“, so die spanische Politikerin. Im Gegensatz zum umstrittenen „Pandemie-Krankenhaus“ in Madrid wirkt die Untersuchung in Valencia geradezu harmlos.

Erfolg durch Coronavirus: Firma angelte sich unterschiedliche Großprojekte

Die Onlinezeitung „Valencia Plaza“, traditionell eng mit den in Valencia regierenden Sozialisten von Ximo Puig verbunden, gibt an, aus Kreisen des Gesundheitsministeriums erfahren zu haben, dass die zwei Millionen extra durch Lücken im Vertrag zustande gekommen seien. Das Ministerium habe Leistungen vorausgesetzt, die im Vertrag nicht enthalten gewesen seien. Um die Krankenhäuser dann einsatzbereit zu machen, seien diese Leistungen aber nötig gewesen, sodass die Landesregierung die Nachzahlung am Ende aus Angst vor noch volleren Intensivstationen durch Covid-19 akzeptiert habe.

Die zuständige Firma Idat aus Zaragoza, die erst im vergangenen Jahr durch eine Fusion der Firmen Hispano Vema und Bellcomm entstanden ist, hat jedoch nicht nur den Auftrag über die Krankenhäuser vom Land Valencia bekommen, sondern auch noch Masken und Gel im großen Stil in die Region geliefert. Hinzu kamen große Aufträge für Corona-Infektionsschutzartikel vom spanischen Verteidigungsministerium und sogar der WHO. Ministerpräsident Ximo Puig soll ein gutes Verhältnis zu einem Manager der Firma, José Antonio Navarro, haben. Medien wie das Online-Wirtschaftsblatt „Economía Digital“ hatten bereits im April darauf hingewiesen, dass die Firma in verschiedenen Fällen nicht alle Schritte dokumentiert habe und eine Aufarbeitung gefordert.

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