Teuladas neuer Bürgermeister Raúl Llobell steht mit dem Bürgermeisterstock im Plenarsaal.
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Teulada-Morairas neuer Bürgermeister ist Raúl Llobell.

Erfolgreicher Misstrauensantrag

Teulada-Moraira hat einen neuen Bürgermeister: Misstrauensantrag stürzt Regierung

  • Anne Thesing
    vonAnne Thesing
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Raúl Llobell ist der neue Bürgermeister von Teulada-Moraira. Im Plenum stimmte die Mehrheit der Stadträte für den umstrittenen Misstrauensantrag, den die PP gemeinsam mit zwei „Überläufern“ auf den Weg gebracht hatte.

Teulada-Moraira - Teulada-Moraira hat einen neuen Bürgermeister: Der umstrittene Misstrauensantrag, den die sieben PP-Stadträte der Opposition sowie die beiden Ex-PSOE-Stadträte Héctor Morales und Alejandro Llobell in der vergangenen Woche in der Gemeinde an der Costas Blanca eingereicht hatten, ist in der heutigen Plenarsitzung mit den neun Stimmen besagter Stadträte durchgekommen. Damit löst der in dem Misstrauensantrag vorgeschlagene Kandidat Raúl Llobell (PP) die bisherige Bürgermeisterin Rosa Vila (Compromís) ab. Nach einer „Pause“ von 20 Monaten ist Teulada damit wieder in der Hand der konservativen Volkspartei, die die Gemeinde seit Beginn der Demokratie in Spanien regiert hatte.

TeuladaGemeinde in Spanien
Höhe185 m
Fläche32,24 km²
Bevölkerung10.722 (2018)
ProvinzProvinz Alicante

Neuer Bürgermeister in Teulada-Moraira: Regierung will „Lebensqualität wiederherstellen“

Er übernehme das Amt mit „Freude und Verwantwortung“, sagte der neue Bürgermeister Raúl Llobell in seiner kurzen Antrittsrede am Ende eines Vormittags, der von gegenseitigen Vorwürfen, Auseinandersetzungen und Bürgerprotesten vor dem Rathaus von Teulada-Moraira bestimmt wurde. Er wolle mit seiner Regierung die „realen Probleme“ der Bürger lösen, in ihrem Dienst stehen, weiter gegen die Coronavirus-Pandemie kämpfen und das positive Bild, das Teulada-Moraira immer bestimmt habe, sowie seine Lebensqualität für Einwohner und Besucher zurückholen.

Schon in einem ersten außerordentlichen Plenum um 10 Uhr wurde klar, dass der Graben, der seit Monaten zwischen der Noch-Regierung aus Compromís und den Parteilosen (ehemals Ciudadanos) auf der einen sowie PP und den beiden „Überläufern“ auf der anderen Seite herrscht, unüberwindbar ist. In dem Plenum sollte im Grunde nur aktenkundig festgehalten werden, dass Héctor Morales und Alejandro Llobell, die direkt nach der Einreichung des Misstrauensantrags in der vergangenen Woche aus der PSOE ausgeschlossen worden waren, auch wirklich Überläufer sind.

Ein wichtiger Tatbestand, da erst in der vergangenen Woche alle politischen Parteien des valencianischen Städte- und Provinzverbunds für den Anti-Überläufer-Pakt gestimmt hatten, der unter anderem genau das verhindern soll, was sich für Teulada-Moraira ankündigte: Dass für eine neue Regierung und einen neuen Bürgermeister mit Überläufern paktiert wird. Auch Provinzchef Carlos Mazón (PP) stimmte dafür. „Wenn Mazón wirklich an das glaubt, was er heute unterschrieben hat, müsste er auf der Stelle den Misstrauensantrag in Teulada rückgängig machen“, sagte der PSOE-Sprecher in der Diputación, Toni Francés. Das tat er nicht. Unter anderem argumentierte die PP in dem ersten Plenum des Tages, dass die PSOE sich bei dem übereilten Rausschmiss der beiden Politiker nicht an alle Formalitäten gehalten habe.

Neuer Bürgermeister in Teulada-Moraira: Kritik an Ex-Bürgermeisterin Rosa Vila

Man wolle Teulada-Moraira seine Regierungsfähigkeit zurückgeben, sagte Überläufer Alejandro Llobell, der den Misstrauensantrag vortrug. Nur 18 Monate, nachdem man nach den Wahlen den Regierungspakt vor einem Notar unterschrieben habe, habe Bürgermeisterin Rosa Vila diesen im Januar einseitig gebrochen, als sie die damals noch der PSOE angehörgen Stadträte Alejandro Llobell und Héctor Morales ihres Amtes enthob, nachdem sie gegen den Haushalt gestimmt hatten. Danach habe sie nicht den geringsten Versuch unternommen, die Regierungsfähigkeit wiederherzustellen, stattdessen habe sie sich ohne jegliche Selbstkritik in der Opferrolle gesehen.

Dazu, so die Antragssteller, kämen inhaltliche Regierungsmängel unter Bürgermeisterin Rosa Vila: die arme und unwirksame Verwaltung Teulada-Morairas, das nachlässige Bild, dass der touristische Ort abgebe, die zu späten Covid-Hilfen für Hotels und Restaurants, Vetternwirtschaft, Stillstand bei großen Investitionen, Verlust von Subventionen und die Desmotivation in der Rathaus-Belegschaft. Im Misstrauensantrag, nach welchem mit neun Stadträten eine absolute Mehrheit regieren würde, sehe man die einzige Chance, sich mit einer stabilen Regierung der Zukunft zu stellen.

Man habe nach dem Scheitern des Haushalts einen Anruf von Rosa Vila erwartet, um über punktuelle Bündnisse zu sprechen und so den Haushalt zu retten, so der künftige Bürgermeister Raúl Llobell in seinem ersten Redebeitrag. „Doch der Anruf kam nicht“, die Bürgermeisterin habe kein Interesse an Verhandlungen gehabt. Rosa Vila selbst habe so den Misstrauensantrag in Teulada-Moraira provoziert.

Teuladas bisherige Bürgermeisterin Rosa Vila musste zurücktreten.

Neuer Bürgermeister in Teulada-Moraira: Abschied der Vorgängerin mit erhobenem Haupt

„Wir gehen mit gutem Gewissen“, betonte dagegen Rosa Vila, kurz bevor sie ihren Bürgermeisterstab abgeben musste. „Bis zum letzten Moment haben wir für Teulada-Moraira gearbeitet“, sage sie, nannte die verschiedensten Errungenschaften ihrer Regierung und betonte, sie sei „stolz, eure Bürgermeisterin gewesen zu sein“.

„Stillstand und kindisches Gebahren“, so fasste Überläufer Héctor Morales dagegen die vergangenen Monate in der Regierung zusammen. Alle seien ein wenig Schuld daran gewesen, „doch die Bürgermeisterin hat die Lokomotive gelenkt, ohne vor gefährlichen Kurven zu warnen, bis der Zug schließlich entgleiste“. Verschiedenste Projekte wie das Industriegebiet oder die Verbreiterung der Straße zwischen Teulada und Moraira seien nicht zu Ende geführt worden, stattdessen wurden sie auf dem Abstellgleis geparkt. Der berühmte Haushalt, an dem die Regierung von Teulada-Moraira schließlich zu Bruch ging, habe die Bürgermeisterin nicht interessiert, sonst hätte sie ihn nicht erst im Januar 2021, sondern wie vorgeschrieben bereits im Oktober 2021 ins Plenum gebracht. Nach der gescheiterten Abstimmung sei nie wieder die Rede von dem Etat gewesen.

Neuer Bürgermeister in Teulada-Moraira: Streit um Überläufer

Ob die neue Regierung sich nun mit der Hilfe von „Überläufern“ gebildet hat oder nicht, dazu haben beide Seiten ihre ganz eigene Meinung. Ebenso wie darüber, ob die bisherige Regierung nicht auch von Überläufern profitiert habe, wie ihr von der PP vorgeworfen wird. Wurden doch nach der Regierungsbildung 2019 die beiden damaligen Ciudadanos-Stadträte María Josefa Vidal und Adrián Ruiz wegen ihres Zusammenschlusses mit linken Parteien aus ihrer eigenen Partei ausgeschlossen. Allerdings hätten sie von Anfang an mit offenen Karten gespielt, betonte Adrián Ruiz, und schon vor den Wahlen versichert, dass sie auf keinen Fall mit der PP paktieren würden. Wer sie wählte, wusste, dass sie die sogenannte „Fortschrittsregierung“ in Teulada-Moraira unterstützen würden. Wer Alejandro Llobell und Héctor Morales seinerzeit als PSOE-Stadträte wählte, hätte wohl kaum damit gerechnet, dass diese irgendwann die Seiten wechseln und einen erneuten PP-Bürgermeister ermöglichen würden.

Und auf noch etwas verwies Adrián Ruiz: Raúl Llobell sei mehrfach auf ihn zugekommen, um die Ex-Ciudadanos zu einem gemeinsamen Pakt zu bewegen, gelockt habe man mit Stadtrats-Posten und Gehältern. „Immer, wenn die PP an uns herangetreten ist, haben wir mit einem klaren Nein geantwortet“, so Ruiz. Er habe sich nur ein einziges Mal mit Ruiz getroffen, behauptete dagegen Raúl Llobell, und das sei direkt nach den Wahlen 2019 gewesen.

Neuer Bürgermeister in Teulada-Moraira: Mehrheit stimmt für Antrag

Für den Misstrauensantrag in Teulada-Moraira stimmten schließlich die sieben Stadträte von der PP sowie die beiden Überläufer, dagegen stimmten mit Compromís und Ex-Ciudadanos sieben Stadträte, Jorge Martínez (RED) enthielt sich. Vor dem Rathaus brodelte derweil die Stimmung. Rufe, die der ehemaligen Bürgermeisterin Rosa Vila und ihrer Regierung Unterstützung zollten, drangen bis in den Plenarsaal.

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