Regierungsbildung in Murcia geplatzt

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Scheiterte in der zweiten Runde: Fernando López Miras. Foto: Carm

Murcia – sg. Die Region Murcia wird vorerst weiterhin von einer Übergangsregierung geleitet. Der amtierende Landesministerpräsident Fernando López Miras der konservativen Volkspartei PP scheiterte auch in der zweiten Runde zu seiner Investitur. 22 Abgeordnete stimmten für ihn, 23 gegen ihn.

Der Plan nach der Landtagswahl am 26. Mai war, eine Koalition zwischen PP und den reschtsliberalen Ciudadanos (C’s) zu bilden, die auf die Unterstützung der rechtsextremen Vox angewiesen sein würde. PP und C’s allein kommen nur auf 22 Sitze, die absolute Mehrheit liegt aber bei 23 Sitzen.

Während PP und Vox gemeinsam verhandelten, weigerte sich C’s mit Vox an einem Tisch zu sitzen. Ohne schriftliches Abkommen zwischen allen drei Parteien, komme aber keine rechte Regierung zustande, drohte Vox und machte schließlich ernst. Anstatt sich in der zweiten Runde zur Wahl von López Miras zu enthalten, stimmten sie dagegen. Zuvor war es zu allerlei Scharmützeln zwischen C’s und Vox gekommen. So hatte die C’s-Führungsetage zum Beispiel behauptet, dass es keine Verhandlungen mit Vox gegeben habe, sondern nur ein Kaffeetrinken, obwohl sich Vertreter aller drei Parteien vor der Wahlrunde fast fünf Stunden zusammengesetzt hatten.

Ab Monatg, 15. Juli, starten neue Versuche zur Regierungsbildung. Dann könnte der sozialistische Kandidat und Wahlsieger Diego Conesa (PSOE) zum Zuge kommen. Seine Partei gewann 17 Sitze, zusammen mit den sechs Sitzen von C’s wäre die absolute Mehrheit erreicht und könnte eine stabile Regierung gebildet werden. Doch C’s hat der PSOE bisher eine Absgage erteilt.

Sollten die Parteien es in den nächsten zwei Monaten nicht schaffen, eine Regierung  zu bilden, stehen Neuwahlen an.

 

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