Der andalusische Präsident Juanma Moreno spricht an einem Tednerpult vor Publikum.
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Ein mit 3,45 Milliarden Euro dotierter Investitionsplan sieht Infrastrukturprojekte in allen andalusischen Provinzen vor.

Andalusien in Bewegung

Corona-Krise in Andalusien: Landesregierung kündigt Investitionsplan an

  • vonJosé Antonio Nieto
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Die andalusische Regierung hat einen Plan präsentiert, mit dem die ökonomische Krise wegen Corona überwunden werden soll. Mit einem Beitrag der Privatwirtschaft sollen 3,45 Milliarden Euro in Infrastrukturprojekte gepumpt werden.

Sevilla - Die Prognosen der Wirtschaftsweisen der Bank Unicaja für die Entwicklung der andalusischen Ökonomie in diesem Jahr sind düster. Aufgrund der wegen Corona nur schwer vorhersehbaren Entwicklung gehen sie von zwei verschiedenen Szenarien aus, einem günstigeren und einem weniger günstigen Szenario. Im besten Falle würde die Wirtschaftsleistung in Andalusien um 9,8 Prozent zurückgehen, im schlimmsten Falle aber um 13 Prozent. In beiden Fällen würde im regionalen Vergleich die Provinz Málaga am schlechtesten abschneiden, da sie in besonderem Maße vom Tourismus abhängt und die Sommersaison desaströs gewesen ist.

Autonome GemeinschaftAndalusien
Fläche87.268 Quadratkilometer
Einwohner8,427 Millionen (Stand 2019)
Haupstadt Sevilla

Corona-Krise in Andalusien: Wirtschaftliche Erholung geht nur schleppend voran

Das Andalusische Wirtschaftsobservatorium, ein beratendes Organ der Landesregierung, zeichnet ein noch negativeres Bild und geht sogar von einem Einbruch der Ökonomie um 15 Prozent und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit, traditionell eine der höchsten in Spanien, auf bis zu 30 Prozent aus. Eine wirtschaftliche Erholung soll im zweiten Halbjahr dieses Jahres nur zaghaft einsetzen, vorausgesetzt, dass sich die Situation der Corona-Pandemie nicht übermäßig verschlimmert, und erst im kommenden Jahr etwas stärker anziehen. Den Ende 2019 erreichten Stand der Wirtschaftskraft dürfte Andalusien indes nicht vor 2022 wieder erreichen.

Vor diesem Hintergrund hat der andalusische Ministerpräsident Juanma Moreno vor wenigen Tagen einen Investitionsplan der Landesregierung angekündigt, der die regionale Ökonomie reaktivieren und die Arbeitslosigkeit etwas lindern soll. Den „Andalucía en Marcha“ (Andalusien in Bewegung) getauften Plan präsentierte er im Palacio de San Telmo, dem Regierungssitz in Sevilla, vor den Ministern seines Kabinetts, den Vorsitzenden der regionalen Verbände der Arbeitgeber, der kleinen und mittleren Betriebe, der Selbständigen und der Handelskammern sowie den führenden Gerkschaftsvertretern.

Mit Beteiligung der Privatwirtschaft sollen bis zum Jahr 2023 insgesamt 3,45 Milliarden Euro aufgebracht werden, insbesondere für Infrastrukturverbesserungen in den Bereichen Wassermanagment, Transport- und Kommunikationsnetze, aber auch im Gesundheits- und Bildungswesen. An die 900 Millionen Euro sollen für Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft vom Privatsektor beigesteuert werden. Bei den Infrastrukturmaßnahmen handelt es sich größtenteils jedoch nicht um Vorhaben, die neu anvisiert worden sind, sondern um Projekte, die bereits geplant waren oder sogar schon umgesetzt werden.

Investitionsplan der Landesregierung: Infrastrukturprojekte in allen Provinzen

Nur einen Tag nach der Präsentation des Plans “Andalucía en Marcha” hat der andalusische Vizepräsident Juan Marín,  auf der Pressekonferenz nach der jüngsten Kabinettssitzung einige der im Plan enthaltenen Infrastrukturprojekte konkret benannt und zwar vor allem die kostspieligsten. Allen voran ein neues Krankenhaus für die Stadt Málaga, in dessen Bau rund 400 Millionen Euro investiert werden sollen. Für ein weiteres Hospital in Roquetas de Mar (Almería), dessen Errichtung seit Jahren angekündigt, bislang aber noch nicht begonnen wurde, sind 30 Millionen Euro vorgesehen worden. Neue Justizpaläste sollen gleich in zwei Provinzhaupstädten enstehen, in Sevilla für 110 Millionen Euro und in Jaén für 72 Millionen.

An Verkehrsinfrastrukturprojekten sind unter anderem Erweiterungen der Metros in Málaga und Sevilla, die Inbetriebnahme der Straßenbahnen in Cádiz und Jaén sowie die Fertigstellung der Autovía del Almanzora im Norden der Provinz Almería vorgesehen worden. Des Weiteren sollen in zahlreichen Ortschaften verschiedener Provinzen neue Kläranlagen, neue Gesundheitszentren oder auch neue Schulen errichtet werden. Zum Teil sollen aber auch bereits bestehende Gebäude renoviert werden, wie etwa das Hospital Regional in Málaga und das Hospital Virgen de las Nieves in Granada, oder auch ausgebaut werden, wie zum Beispiel das Hospital de Torrecardenas in Almería, wo die externen Sprechstunden in einen neuen Trakt ausgelagert werden sollen.

Alle Infrastrukturprojekte sollen, wenn es nicht schon geschehen ist, noch in diesem oder spätestens im kommenden Jahr in Angriff genommen werden. Und alle sollen vor Ende 2023 abgeschlossen sein. In vielen Fällen handelt es sich um Projekte, deren Start bisher verschleppt worden ist, oder deren Durchführung gestoppt und nun wieder aufgenommen werden soll. Und finanzieren will sie die Landesregierung alle, ohne Steuern erhöhen zu müssen. Das versichert zumindest der Regierungschef Juanma Moreno. Weitere Steuersenkungen, wie sie Moreno im Wahlkampf im Herbst 2018 in massiver Form versprochen, nach seiner Amtsübernahme im Januar 2019 bislang aber nur zaghaft umgesetzt hatte, werde es aber auch nicht geben. Der Handlungsrahmen, räumt der Ministerpräsident Moreno ein, habe sich wegen Corona schließlich grundlegend geändert.

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