Eine Plenumssistzung per Videokonferenz, wie sie zum Beispiel in El Ejido abgehalten worden ist, wird in Roquetas nicht in Betracht gezogen. Foto: Rathaus El Ejido

Kein Plenum im April

Roquetas - jan. Der Bürgermeister von Roquetas, Gabriel Amat (PP), hat die in diesem April anstehend...

Roquetas - jan. Der Bürgermeister von Roquetas, Gabriel Amat (PP), hat die in diesem April anstehende, ordentliche Sitzung des städtischen Plenums wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt. Von allen im Rathaus vertreteten Oppositionsparteien - PSOE, IU-TD-EQ, Ciudadanos und Vox - ist die Entscheidung in einer gemeinsamen Pressemitteilung scharf kritisiert worden. Die Oppositionsparteien weisen daraufhin, dass andere große Gemeinden der Provinz wie Almería oder El Ejido ihre Plenumssiztungen per Videokonferenz zu den vorgesehenen Terminen abgehalten hätten. Die von der regierenden PP vorgebrachte Begründung, nicht über die erforderlichen Mittel für eine telematische Sitzung zu verfügen, sei fadenscheinig, zumal sich die Kommunalregierung stets damit brüste, dass Roquetas in Sachen digitaler Aufrüstung eine Vorreiterrolle einnehme. Die PSOE hat der regierenden PP schon seit Ausbruch der Coronavirus-Krise wiederholt einen mangelnden Kommunikationsfluss vorgeworfen, da sich umliegende Gemeinden weit weniger bedeckt halten würden. Weder würde man die Bürger in Kenntnis setzen, die ein Recht auf Information hätten, was von seiten der Kommunalregierung verantwortungslos sei. Noch werde die Opposition im Rathaus weder informiert noch angehört, was die demokratische Gesinnung der PP in Frage stellen würde. Die Kommunalregierung hat dem entgegnet, dass die Notstandserklärung durch die Zentralregierung den Städten und Gemeinden kaum Handlungsspielraum lasse. Und über jene Maßnahmen und Inititiativen, die man habe ergreifen können, seien die Oppositionsparteien sehr wohl in Kenntnis gesetzt worden. Zu guter Letzt sei der Kommunikationsfluss in umgekehrter Richtung auch nicht besser, da die Stadt etwa von der Vertretung der Zentralregierung in Almería auch nicht infromiert werde.

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