Zurück auf Los

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Foto DPA

Madrid – ck. Am 10. November sind knapp 37 Millionen Spanier aufgerufen, ihr Parlament zu wählen. Das haben sie zwar erst am 28. April getan, aber die Politiker waren nicht in der Lage, das Ergebnis in eine Regierung umzusetzen. Die Ernennung des Sozialisten Pedro Sánchez zum Regierungschef scheiterte Ende Juli, danach war noch einmal Zeit bis zum 23. September, aber auch diese Verlängerung hat nichts genützt.
Die Positionen sind festgefahren. Eine linke Regierung aus PSOE und Unidas Podemos, durch Enthaltung geduldet von der Republikanischen Linken Kataloniens (ERC), kam nicht zustande. Wie ERC-Sprecher Gabriel Rufián sich ausdrückte: Das Land braucht eine Regierung, wir werden sie nicht verhindern – auch wenn Sánchez den Katalanen nicht entgegenkommt. Wie im Fall Rufiáns kam auch ein anderer produktiver Vorschlag eher aus der zweiten Reihe. Galiciens Ministerpräsident Alberto Núñez Feijoo, für viele ein Hoffnungsträger der konservativen Volkspartei (PP), schlug eine große Koalition vor. Aber der PP-Vorsitzende Pablo Casado war nicht einmal bereit, eine Sánchez-Regierung durch Enthaltung zu dulden.
Große Koalitionen zwischen den beiden Gegnern sind undenkbar in Spanien. Immer haben sich die beiden großen Parteien PSOE und PP abgewechselt. 1982 bis 1996 regierten die Sozialisten unter Felipe González, zuletzt unterstützt durch katalanische und baskische Nationalisten. Dann folgten acht Jahre unter PP-Chef José María Aznar, danach kam acht Jahre lang der Sozialist José Luis Rodríguez Zapatero und schließlich der Konservative Mariano Rajoy, der von Sánchez am 1. Juni 2018 durch ein konstruktives Misstrauensvotum aus der Regierung gekickt wurde. Dabei unterstützten Sánchez 180 Abgeordnete. Nicht unterstützten sie dann allerdings seinen Haushalt. Die katalanischen Parteien ERC und PDeCAT knüpften unerfüllbare Forderungen an ihre Zustimmung. Damit sah sich Sánchez genötigt, die Parlamentswahl am 28. April 2019 auszurufen. Und die brachte das Ergebnis, das zur Lähmung führte: Die meisten Stimmen vereinten dabei die Sozialisten auf sich (123 Sitze statt 85 im Jahr 2016). Auch Ciudadanos (C’s) gewann Sitze (57 statt zuvor 32) und ERC legte zu (15 statt neun). Podemos verlor (von 71 auf 42) und vor allem die PP (von 137 auf 66). Letztere musste einen Teil ihrer Wähler offensichtlich an die rechtspopulistische Vox abtreten, die erstmals und gleich mit 24 Abgeordneten ins spanische Parlament einzog.
Das Aufkommen neuer Parteien wie Podemos, Ciudadanos und nun Vox bietet den Wählern Alternativen zu den alten Damen PSOE und PP. Mehrheiten zersplittern. Die Linke spaltet sich zudem immer weiter auf. Zu Unidas Podemos, Podem en Comú und Compromís kommt nun noch die Formation des Podemos-Mitgründers Íñigo Errejón, der am Sonntag überraschend seine Kandidatur bekanntgab. Die Konservativen tun sich nicht so schwer und schwenkten auf der Plaza Colón in einem gemeinsamen Akt mit PP, C’s und Vox Spanienfahnen. Inzwischen distanzieren allerdings auch sie sich voneinander. Angesichts der fehlenden Mehrheiten müssten die Politiker sich zusammentun, um regieren zu können. Das haben sie nicht gelernt. So wird zum vierten Mal in vier Jahren gewählt. Italienische oder katalanische Verhältnisse, schimpfen Politikverdrossene. Wie kam es dazu?

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