Corona-Zahlen sinken: Protestaktion der Gastronomie gestartet - doch Söder bleibt hart
München knackt einen wichtigen Grenzwert. Für manche in der CSU wohl noch kein Grund zu jubeln. Dies führte zu Differenzen zwischen den Koalitionspartnern.
- Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnt in einem TV-Interview ebenfalls vor schnellen Lockerungen (Update, 4. Februar, 21.33 Uhr).
- Bei einer Fragestunde im Landtag gab es konträre Meinungen zwischen CSU und Freien Wählern. Die CSU warnt. Aiwanger wünscht sich Lockerungen (Update vom 4. Januar, 10.34 Uhr).
- Hier finden Sie die aktuellen Fallzahlen im Freistaat* als Karte.
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Update vom 5. Februar, 7.00 Uhr: Trotz immer weiter sinkender Inzidenzzahlen bleiben die harten Lockdown-Maßnahmen in Bayern weiter bestehen. In der Landeshauptstadt liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen sieben Tagen gerechnet auf 100.000 Einwohner derzeit bei 48 (Stand. 4. Februar). Doch selbst in Regensburg, wo die Inzidenz mit knapp 24 nur halb so hoch ist, bleiben die Maßnahmen inklusive Ausgangssperre und geschlossenen Läden bestehen.
Unter dem Motto „Die Hütte brennt“ haben nun Wirtshausbetreiber in ganz Bayern am Donnerstagabend das Licht in ihren Betrieben angeknipst. Sie folgten damit einem Aufruf des Vereins zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) und soll die Forderung der Öffnungen von Wirtshäusern in Bayern ab dem 1. März unterstreichen.
Corona in München: Wirtshausbetreiber fordern Öffnung - „Die Hütte brennt“
Die Gastronomiebetriebe sind für Gäste bereits seit über drei Monaten geschlossen und haben seit dem ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr stets mit strengen Regeln zu kämpfen gehabt. Nun sei die Die Gastronomiebranche am Ende, sagte VEBWK-Geschäftsführerin Ursula Zimmermann. „Viele Gastronomen denken bereits ans Aufgeben.“ Dies betreffe allerdings nicht nur die Wirte sondern auch Angestellte, Verpächter, Reinigungsservices und viele weitere Branchen.
Corona: „Gastronomie ist am Ende“ - Viele Betreiber denken ans Ausgeben - doch Söder macht wenig Hoffnung
„Resignation, Wut, Hoffnungslosigkeit und enorme Zukunftsängstebestimmen seit nun fast einem Jahr das Leben aller, die direkt oder indirekt mit der Gastronomiebranche verbunden sind“, sagte Zimmermann. „Wir brauchen jetzt eine Öffnungsperspektive.“ Wie viele Gastronomen sich beteiligten, ist nicht genau bekannt. Der Verein selbst zählt rund 7000 Mitglieder. Ob es ab 1. Mörz oder sogar schon ab 15. Februar zu einer Lockerung der Corona-Maßnahmen in Bayern kommen könnte ist derzeit unklar. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte am Abend Hoffnungen gemacht. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bislang jedoch stets abgewunken und betont, man solle keine falschen Hoffnungen machen. Eine zu frühe Lockerung der Maßnahmen hält Söder für unvorsichtig.
Update vom 4. Februar, 21.33 Uhr: Was für ein Corona-Tag in Bayern! Regensburg* generiert sich bundesweit zum Inzidenz-Primus mit einem Wert von 24,2 am Donnerstag. Immerhin: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) lockert als kleines Lob die Maskenpflicht in der Altstadt. Es darf draußen in den Gassen trotz Maskenpflicht nun wieder gegessen, getrunken und geraucht werden. Auch München unterschreitet die 50. Von Lockerungen wollen aber Reiter und Söder erstmal nichts wissen. Anders Aiwanger (siehe Update von 10.34 Uhr). Angela Merkel meldet sich dann auch noch am Abend in einem TV-Interview mit ntv und RTL zu Wort. Im Gespräch wird ihre Zurückhaltung bei Lockerungen und große Angst vor dem Briten-Mutation deutlich.
Update vom 4. Februar, 16.10 Uhr: Eltern geraten beim coronabedingten Homeschooling an ihre Grenzen. Einer Mutter aus Bayern reicht es jetzt. Sie veröffentlichte einen Brandbrief auf Facebook.*
In Regensburg ist die Inzidenz vergleichsweise niedrig. Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (CSU) äußert sich in einer Pressekonferenz hier live zu möglichen Corona-Lockerungen.*
Corona: Söder freut sich über Gastro-Erleichterungen
Update vom 4. Februar, 14.09 Uhr: Am Mittwochabend wurde in Berlin beschlossen, dass die Mehrwertsteuer bis Ende 2022 gesenkt bleiben soll. Ursprünglich war als Ende Juni 2020 angedacht. CSU-Chef Markus Söder freute sich jedenfalls über diese Entscheidung. Er sagte am Donnerstag der Deutschen Presseagentur: „Mit der Mehrwertsteuersenkung kann der Gastronomie hoffentlich nach dem Ende der Beschränkungen ein besserer Neustart gelingen. Es wäre ein schlechtes Signal gewesen, wenn es parallel zur Eröffnung eine Steuererhöhung gegeben hätte.“
Darüber hinaus beschloss die große Koalition in Berlin, dass es noch weitere Steuerhilfen für Firmen und einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro geben soll. „Wir haben den Kinderbonus ausdrücklich unterstützt. Kinder dürfen nicht Verlierer der aktuellen Entwicklung werden“, sagte Söder. Gerade bei sozial Schwächeren sei die Unterstützung der Kinder in der Pandemie eine große Herausforderung. „Zugleich war es aber auch wichtig, dass wir die mittelständische Wirtschaft unterstützen. Mit dem Verlustrücktrag erhöhen wir die Liquidität der Unternehmen.“
Der bayerische Landeschef freute sich außerdem sehr darüber, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD im Koalitionsausschuss so gut funktioniert habe. Keine Selbstverständlichkeit im Superwahljahr 2021. „Zumindest gestern Abend gab es keinen Wahlkampf“, sagte er. Ausdrücklich lobte Söder auch die Hilfen für Kulturschaffende: „Die Milliarde für Kunst und Kultur wird uns auch in Bayern sehr helfen.“
Corona in Bayern: Koalition ist sich über Öffnungen nach Lockdown nicht einig
Update vom 4. Februar, 10.34 Uhr: Dass sich die Regierungskoalition in Bayern zwischen Freien Wählern und CSU nicht immer einig ist, ist nicht neu. Aber die Gräben zwischen beiden Parteien werden durch die Besserung Corona-Lage immer deutlicher. In einer Fragestunde im Bayerischen Landtag am Donnerstag konnte man von den jeweiligen Vertretern zwei völlig konträre Meinungen hören.
Für Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sind die sinkenden Infektionszahlen zwar erfreulich, aber noch kein Grund zur Entwarnung. Am Donnerstag beträgt der 7-Tage-Inzidenzwert im Freistaat 83,1 (Platz neun in Deutschland). Es gibt aber noch einige Landkreise an der Grenze zu Tschechien, die einen Wert über 200 melden. „Das hängt auch mit Testungen zusammen,
das hängt auch mit der Frage des mutierten Virus zusammen“, sagte Holetschek.
„Man sieht eben, wie volatil die Situation in dieser Frage noch ist: Einen Tag geht‘s rauf, dann geht‘s wieder runter.“ Deshalb brauche es in Bayern langfristig einen Inzidenzwert von 50 oder niedriger, „weil wir glauben, dass wir dann eine echte Perspektive erst entwickeln können, die nachhaltig auch Öffnungsszenarien trägt“, so Holetschek. Erst dann lassen sich Kontakte nachverfolgen und Infektionsketten durchbrechen.
Coronavirus in Bayern: Freie-Wähler-Chef Aiwanger pocht auf Öffnungen
In derselben Fragestunde stimmte Kabinettskollege Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ganz andere Töne an. Die Zahlen der vergangenen Tage deuteten darauf hin, „dass eher Öffnungen möglich sind als alles völlig unverändert geschlossen zu lassen“. Immerhin reichte der Wirtschaftsminister dem Koalitionspartner einen Mistelzweig der Versöhnung. Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. „Daten müssen diskutiert werden, Inzidenzen müssen diskutiert werden, und politische Mehrheiten in Bund und Land müssen gefunden werden.“
Dennoch geizte er nicht mit Ideen, wie es nach dem 14. Februar weiter gehen könnte. Zuerst sollten der Handel und die Friseure wieder öffnen dürfen. In einem späteren Schritt sollen dann die Gastronomie und der Tourismus dran kommen. Man müsse genau abwägen, damit die gute Entwicklung der Infektionszahlen nicht verspielt werde, so Aiwanger. Mit Blick auf Österreich sagte er: „Das ist in meinen Augen nicht unbedingt zielführend, wenn wir jeden, der zum Friseur geht, vorher zum Corona-Test schicken.“ Dann ließen sich manche Menschen lieber schwarz die Haare schneiden oder verzichteten darauf, zum Frisör zu gehen.
Corona: Bayerns Hauptstadt München hat als erste Metropole Deutschlands eine Inzidenz von unter 50
Update vom 4. Februar, 8.13 Uhr: Die bayerische Landeshauptstadt München hat als erste Metropole Deutschlands am Donnerstag zum ersten Mal seit Mitte Oktober den Grenzwert 50 bei der Sieben-Tages-Inzidenz unterschritten. Laut dem Robert-Koch-Institut liegt sie nun bei 48,0. Vorzeitigen Lockerungen schob Oberbürgermeister Dieter Reiter aber einen Riegel vor: „Erst wenn wir diesen Wert auch in den nächsten sieben Tagen halten, können wir darüber nachdenken.“ Er werde sich dazu eng mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) austauschen.
„Es ist erfreulich, dass die unterschiedlichen Maßnahmen ganz offenbar wirken, vor allem, weil sich die allermeisten Menschen auch daran halten. Deshalb liegen wir heute bei einer Inzidenz unter 50“, sagte Reiter. „Das freut mich, weil es ein Schritt in Richtung mehr Normalität ist.“
Corona: Bayern will Impfstoff-Produktionsstätten ausbauen
Update vom 4. Februar, 7.11 Uhr: Die bayerische Staatsregierung prüft gemeinsam mit mehreren Pharmafirmen Möglichkeiten für den Aufbau zusätzlicher Impfstoff-Produktionsstätten in Bayern aus. Dabei geht es zwar nicht um kurzfristige Kapazitäten, wohl aber in Richtung des Jahresendes oder Anfang 2022. „Das Thema Impfstoff wird uns auch in der Zukunft noch lange beschäftigen“, erklärte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der dpa in München. „Wir werden auch im nächsten Jahr noch Impfstoff brauchen.“ Deshalb solle eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe nun ausloten, wo in Bayern man möglicherweise noch Kapazitäten aufbauen könne und welche Voraussetzungen nötig seien.
Die Staatsregierung - an ersten Gesprächen mit Pharmafirmen darüber war auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) beteiligt - will den Unternehmen dabei den Angaben zufolge so gut wie möglich Hilfestellung geben, gegebenenfalls auch mit Geld. „Wir können uns auch vorstellen, das finanziell zu unterstützen“, sagte Holetschek.
Corona in Bayern: Nürnberg errichtet Corona-Schnelltest-Zentrum
Update vom 3. Februar, 20.10 Uhr: Als eine der ersten Städte in Bayern hat Nürnberg ein Corona-Schnelltest-Zentrum errichtet. Dadurch soll es schneller möglich sein, auf Mutationen zu reagieren.* Für Aufsehen sorgt derweil ein Nürnberger Souvenirhändler mit einem Plakat. Er vergleicht die Corona-Maßnahmen mit der NS-Zeit. Die Stadt ist schockiert - und machtlos.*
Update vom 3. Februar, 14.35 Uhr: Kreative Wege um seine Mitarbeiter zu beschäftigen geht der Nürnberger Flughafen*. Weil in Corona-Pandemie-Zeiten nicht viel los ist, haben Beschäftigte begonnen dem Gesundheitsamt unter die Arme zu greifen. Bereits seit zwei Monaten helfen sie, positiv Getestete und ihre Kontaktpersonen zu informieren und ihre Quarantäne-Bestätigungen auszustellen. Andere Mitarbeiter helfen bei der Renovierung des Cargo Centers, teilte der Flughafen am Mittwoch mit. Normalerweise würden Fremdfirmen für die umfangreichen Malerarbeiten eingesetzt. In der Corona-Krise kann der Airport jedoch auf seine eigenen Angestellten zurückgreifen.
Derweil bekräftigte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erneut seine Forderung nach „Öffnungsperspektiven“ für Handel, Friseure und andere geschlossene Betriebe nach dem 14. Februar. Sowohl er als auch die Bayerische Industrie- und Handwerkskammer gehen davon aus, dass ungeachtet der staatlichen Hilfen, vielen Unternehmen „bald die Luft ausgeht“. Aiwanger gehe von einer Pleitewelle bei größeren und kleineren Betrieben aus, sollte der Lockdown noch länger so restriktiv weitergehen.
Corona in Bayern: Söder im Gespräch mit DSDS-Juror Mike Singer
Update vom 3. Februar, 11.20 Uhr: Eine halbe Stunde stand Ministerpräsident Markus Söder dem DSDS-Juror Mike Singer Rede und Antwort. Inhalt ihres Gesprächs auf der Social-Media-Plattform Instagram war das Impfen gegen Corona. Trotz merklicher Aufregung des Sängers und zahlreicher Bild- und Tonaussetzer konnte Singer einige Fragen seiner Follower vom bayerischen Landeschef beantworten lassen. Für die Verbindungsstörungen war Söder jedenfalls nicht selbst verantwortlich, wie er betonte. Auf die Ansage, „ich sitze hier in der Staatskanzlei, hier ist alles super aufgestellt und wenn es nicht klappt, gibt es Ärger mit dem Ministerpräsidenten“, folgte ein böser Blick zu den Mitarbeitern hinter der Kamera.
Die Frage, die wohl vor allem die jungen Singer-Fans beschäftigte, waren die Impfmöglichkeiten für die jüngere Generation. Söder machte in dieser Hinsicht den Zuschauern sogar Hoffnung. Da der Impfstoff der Firma AstraZeneca nur für unter 64-Jährige zugelassen wurde, könnte dieser von der Ständigen Impfkommission (Stiko) bald für Jüngere vorgeschlagen werden. „Junge Menschen sollen bald ihre Freiheit zurückbekommen“, sagte Söder und fügte hinzu, „wir würden gerne bequemere Wege gehen, die gibt es aber nicht“. Auch die Sorgen vor Langzeitimpfschäden räumte der Landeschef aus. Bei Corona gebe es diese Langzeitfolgen, bei den Impfstoffen seien sie relativ unwahrscheinlich. „Auch Aspirin hat Nebenwirkungen, wenn sie sich mal den Beipackzettel anschauen.“
„Wird das Reisen in den Sommerferien wieder möglich sein?“, wollte ein weiterer Fan des DSDS-Juroren wissen. So wie vor Corona werde es wohl nicht werden, „aber wahrscheinlich geht mehr als jetzt“, formulierte Söder vorsichtig seine Antwort. Singer wollte wissen, ob sich Söder selbst auch impfen lassen würde. Das beantwortete der bayerische Landeschef mit einem klaren Ja. „Impfen ist der beste Schutz gegen alle Seuchen. Ich bin schon seit meiner Kindheit gegen alles geimpft.“ Er werde sich aber erst impfen lassen, wenn er an der Reihe sei, so Söder.
Corona: Positive Zahlen aus Bayerns Hauptstadt
Neben den ganzen Diskussionen um die Impfprobleme in Bayern kam heute aus München eine frohe Botschaft*. Die Stadt steht kurz vor der wichtigen 7-Tage-Inzidenz* von 50. Das Gesundheitsreferat meldete heute an das Robert-Koch-Institut eine Inzidenz von 51,7. Dass diese erfreuliche Zahl zu Lockerungen führen wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Der Inzidenzwert 50 ziehe nicht grundsätzlich Lockerungen nach sich: „Das ist nicht automatisch die Zahl, bei der man alles wieder so machen kann wie zuvor“, hatte Landeschef Söder vor der jüngsten Sitzung des CSU-Vorstands gesagt.
Corona: Bayerns Impfzentren sind kaum ausgelastet
Ursprungsmeldung: München - Schon seit Mitte Dezember 2020 stehen die 100 Impfzentren in Bayern bereit. Dort soll dem Coronavirus* ein Ende bereitet werden. Viel passiert ist aber noch nicht. In einigen wurde bis heute noch keine einzige Impfdosis verabreicht. Was sie jedoch alle gemeinsam haben - sie produzieren Kosten. Und das nicht zu knapp. Und während auch für die kommenden Wochen kaum Besserung bei der Versorgung mit Impfdosen und der Auslastung der Impfzentren besteht, schaut sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) nach Impf-Promotern unter der deutschen Prominenz um.
Corona-Impfung in Bayern: Impfzentren verursachen enorme Kosten
Im schwäbischen Landkreis Aichach-Friedberg steht in einem Gewerbegebiet nahe einer Bundesstraße ein Impfzentrum einsam und verlassen herum. Seit 15. Dezember ist es einsatzbereit. Eine Vorgabe des Bundes, wie das bayerische Gesundheitsministerium betont. Alles sollte bereitstehen, wenn es mit den Impfungen* losgeht. Die erste Impfung in dem Zentrum zwischen Aichach und Dasing wurde jedoch erst gestern (2. Februar) verabreicht. Eineinhalb Monate geschah also nichts im Kampf gegen das Coronavirus*. Im Gegenteil. Laut br24.de lautet die tägliche Rechnung des privaten Betreibers ans Landratsamt 15.500 Euro. Insgesamt ist inzwischen so eine Summe von einer dreiviertel Million Euro zusammengekommen. Und das Impfzentrum Aichach-Friedberg ist nicht das Einzige in Bayern, bei dem nur Kosten angelaufen sind, aber nicht geimpft wurde.
Wie hoch der genaue Betrag der bisher zusammengekommene Betrag ist, kann das bayerische Gesundheitsministerium bisher noch nicht beziffern. Und unklar ist auch, wie viele der 444.000 verabreichten Impfdosen* (Stand: 3. Februar) in einem Zentrum oder durch mobile Teams in Alten- und Pflegeheimen verimpft worden sind. Eine detaillierte Erhebung finde derzeit nicht statt, so ein Ministeriumssprecher. 100 Millionen Euro hat die bayerische Regierung für die gesamte Impfstrategie eingeplant. Das heißt, eine Million Euro pro Impfzentrum. Diese sollten aber bis mindestens zum Sommer betrieben werden, um der ganzen Bevölkerung ein Impfangebot machen zu können. Bei den bislang angelaufenen Kosten kaum vorstellbar, dass das Geld bis dahin reicht.
Corona-Impfung in Bayern: Söder gibt Sänger Mike Singer in Interview auf Instagram
Warum Bayern in puncto Impfzentren so vorgeprescht ist, ist ebenfalls nicht klar. Andere Bundesländer haben die Vorgabe aus Berlin anders interpretiert. In NRW waren bisher lediglich Impfteams unterwegs. Die Impfzentren seien zwar „grundsätzlich einsatzbereit“ heißt es vom Gesundheitsministerium. Erste Impfungen werden aber wohl erst kommende Woche verabreicht. Außerdem seien dort keine Privatfirmen mit der Leitung der Impfzentren betraut worden. In Bayern sind es hingegen 26 Zentren unter privater Führung. Dazu kommen noch einmal 42 Zentren, die von einem örtlichen BRK-Verband (Bayerisches Rotes Kreuz) betrieben werden.
Während die Impfung* gegen das Coronavirus in Bayern mehr als schleppend anläuft, sieht sich der Landeschef bereits nach prominenten Impfbefürwortern um. Am Mittwoch (3. Februar) will er auf der Social-Media-Plattform Instagram dem Sänger Mike Singer ein Interview geben. Dieser war im vergangenen Jahr an Covid-19 erkrankt und setzt sich seitdem für das Impfen gegen Corona ein. Während Söder also weiter seine Parole ausgibt, „Impfen sei die einzige Strategie raus aus der Pandemie“, verwaisen seine Impfzentren, weil die regelmäßigen Lieferungen der Hersteller auch weiterhin auf sich warten lassen. (tel) *Merkur.de und tz.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.