Flugzeug der Fluggesellschaft Condor auf einem Rollfeld
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Zurzeit müssen deutsche Immobilienbesitzer, die zu ihrem Ferienhaus fahren möchten, nachweisen, dass sie in Spanien als Resident gemeldet sind.

Reisebestimmungen in Coronavirus-Krise

Coronavirus: Deutsches Konsulat in Málaga informiert - Wer darf nach Spanien reisen?

  • vonLena Kuder
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Auf Mallorca hat ein Brandbrief deutscher Immobilienbesitzer eine wichtige Frage in den Fokus gerückt: „Welche Regelungen gelten derzeit für Deutsche, die Ferienimmobilien in Spanien besitzen?“ Fast täglich erreichen die CN-Redaktion E-Mails von Lesern, die sich erkundigen, ob und wann sie in ihre Ferienhäuser zurückkehren können. Im Gespräch mit den Costa Nachrichten geht der deutsche Konsul in Málaga, Arnulf Braun, auf diese Fragen ein.

  • Einreisebeschränkungen an den EU-Außengrenzen Spaniens und innerhalb des Schengenraums.
  • Einreise nach Spanien ist für Deutsche nur mit Meldebescheinigung möglich.
  • Auswärtiges Amt warnt vor nicht notwendigen touristischen Reisen ins Ausland.

CN: Ist ein Besuch des spanischen Ferienhauses im Sommer/Herbst möglich?

Arnulf Braun: Eine zuverlässige, verbindliche Aussage lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht treffen, alles hängt von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab.

Wie ist die rechtliche Lage ?

Hier muss unterschieden werden zwischen Einreisebeschränkungen an den EU-Außengrenzen Spaniens und innerhalb des Schengenraums. Bleiben wir zunächst bei den innerhalb der EU lebenden Bürgern, also zum Beispiel Deutschen mit Wohnsitz in Deutschland, die wieder nach Spanien einreisen wollen. Für diesen Personenkreis gilt die Einreisebeschränkung zunächst bis zum 9. Mai 2020, 24 Uhr.

An den EU-Außengrenzen gelten die Einreisebeschränkungen bis zunächst zum 15. Mai 2020, 24 Uhr. Ausgenommen von diesem Einreiseverbot sind im Moment nur noch Ausländer, die in Spanien wohnen, Personen, die in einem EU-Land oder Schengen-assoziiertem Staat wohnen und sich auf der Reise zu ihrem Wohnsitz befinden, Grenzgänger, Beschäftigte im Gesundheitssektor oder in der Altenpflege, Personen, die Güter befördern, Diplomaten, Konsularbeamte und Mitarbeiter Internationaler Organisationen, Personen, die höhere Gewalt oder eine Notsituation nachweisen können.

Können Deutsche derzeit nach Spanien einreisen?

Wie oben ausgeführt, gelten auch für Bürger der EU und des Schengenraums aufgrund der Maßnahmen der spanischen Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie allgemeine Einreisebeschränkungen auf dem Luft-, Land- oder Seeweg bis zunächst zum 9. Mai 2020, 24 Uhr. Im Moment können daher nur Deutsche nach Spanien einreisen, die hier ihren Wohnsitz (Nachweis durch Meldebescheinigung, das sogenannte „certificado de empadronamiento“) haben, einer der oben genannten Personen- oder Berufsgruppen angehören oder eine Notsituation nachweisen können. Ob diese anerkannt wird, hängt von der Entscheidung der zuständigen spanischen Behörden ab. Die deutsche Botschaft beziehungsweise die Konsulate können weder eine solche Entscheidung erwirken noch eine Bescheinigung über eine Ausnahme ausstellen. Es sei darauf hingewiesen, dass Spanien an den Landesgrenzen zu Frankreich und Portugal wieder Grenzkontrollen eingeführt hat.

Unternimmt die Bundesregierung etwas, damit deutsche Nichtresidenten zu ihrem Ferienhaus fahren können?

Die Lage wird natürlich weiterhin genau beobachtet und die Reisewarnung dann angepasst werden, wenn die Rahmenbedingungen es tatsächlich zulassen. Derzeit gelten aber überall auf der Welt noch Reisebeschränkungen, Ausgangssperren und Quarantänemaßnahmen. Außenminister Heiko Maas ist es dabei wichtig, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Alleingänge unternimmt, sondern sich eng im EU-Kreis abstimmt. Ich darf ihn hier kurz zitieren: „Eine europäische Abstimmung halte ich für außerordentlich sinnvoll. Letztlich haben wir es alle mit den gleichen Fakten zu tun. Wir müssen beobachten, ob der internationale Flugverkehr wiederaufgenommen wird. Wenn ein Land seine Reisewarnung aufgibt, wird das auch in anderen Ländern zu Fragen führen. Deshalb telefoniere ich zurzeit auch mit meinen Kollegen intensiv dazu, damit wir uns in dieser Frage abstimmen. Ich würde mir wünschen, dass wir innerhalb der Europäischen Union ein koordiniertes Vorgehen hinbekommen.“

Neben der allgemeinen Reisewarnung des Auswärtigen Amts sind natürlich auch Regelungen und Maßnahmen der spanischen Regierung zur Eindämmung der Pandemie zu beachten. Die Bewegungs- und Reisebeschränkungen gelten zunächst bis zum 9. beziehungsweise 15. Mai 2020. Verlängerungen sind nicht ausgeschlossen.

Sind Urlaubsreisen möglich?

Das Auswärtige Amt warnt derzeit vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland, da mit starken und weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr, weltweiten Einreisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen und der Einschränkung des öffentlichen Lebens in vielen Ländern zu rechnen ist. Dies gilt bis auf weiteres, vorerst – entsprechend dem Beschluss vom 15. April zur Verlängerung der Eindämmungsmaßnahmen – mindestens bis einschließlich 3. Mai.

Gibt es in Deutschland zurzeit eine Quarantänepflicht?

Ja. Nach Vereinbarung der Bundesregierung mit den Bundesländern gilt seit dem 10. April für Deutsche, EU-Bürger, Bürger eines Schengen-assoziierten Staates oder langjährig in Deutschland wohnhafte Personen, die nach mindestens mehrtägigem Auslandsaufenthalt einreisen, um an ihren Wohnort in Deutschland zurückzukehren, eine jeweils verbindliche zweiwöchige Quarantäne. Die Ausgestaltung der Quarantänepflicht liegt in der Entscheidungsgewalt jedes Landes. Nähere Informationen erhält man auf den Internetseiten der Gesundheitsbehörden der Bundesländer.

Wo erhält man Informationen?

Erste Informationsquellen sind der gemeinsame Internetauftritt der deutschen Auslandsvertretungen in Spanien unter www.spanien.diplo.de und die Homepage des Auswärtigen Amts unter www.diplo.de. Individuelle Anfragen beantwortet auch das Konsulat gerne. Ein weiterer Hinweis in diesem Zusammenhang aufgrund der vielen Anfragen, die uns täglich erreichen: Wir erstellen täglich eine Liste mit den noch bestehenden Reisemöglichkeiten. Die jeweils aktuelle Liste, die wir nach bestem Wissen ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit erstellen, kann man jederzeit mit einer Mail an: info@malaga.diplo.de bei uns anfordern.

Wichtige Informationen für Deutsche, die planen, nach Spanien zu reisen

Wichtige Information für Deutsche, die planen, nach Spanien zu reisen: Der deutsche Konsul
in Málaga Arnulf Braun
informiert darüber, welche Dokumente Reisende bei ihrer
Einreise nach Spanien mitführen sollten:

„Die Orden INT/368/2020 vom 24. April 2020, veröffentlicht im Amtsblatt BOE Nr. 115 vom 25. April 2020, hat die Kontrollen an den Binnengrenzen verlängert bis 10. Mai 2020, 24 Uhr, in Anlehnung an die Geltungsdauer des Ausnahmezustands, der unter anderem nur Reisen an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts erlaubt. Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass ein Deutscher, der sich im spanischen Einwohnermelderegister angemeldet hat, auch eine Ausländeridentifikationsnummer N.I.E. beantragt hat und die bei Aufenthalten über drei Monate
notwendige Einschreibung im Register für EU-Bürger erledigt hat. Nur in Ausnahmefällen mag das anders sein.

Umgekehrt ist es aber so, dass viele Deutscher eine N.I.E. haben, vielleicht auch irgendwann mal die Einschreibung im Register für EU-Bürger erledigt haben und das grüne DIN-A4 Blatt oder später die grüne Karte erhalten haben, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort aber schon lange nicht mehr an der im grünen Blatt/in der grünen Karte eingetragenen Adresse haben. Insofern glauben wir, dass es bei einer Kontrolle oder Einreise nur mit dem grünen DIN-A4 Blatt Schwierigkeiten geben könnte. In den von uns veröffentlichten Informationen gehen wir daher von der vermutlich häufigsten Konstellation aus, dass

a.)     die Einreise der Deutschen von aus Deutschland nach Spanien erfolgen soll (und nicht von außerhalb der EU) und

b.)     dass dabei ein certificado de empadronamiento , das im Regelfall die N.I.E- Nummer enthält, hier der geeignetste Nachweis ist, den gewöhnlichen Aufenthalt (lugar de residencia habitual ) in Spanien nachzuweisen.

Wir haben dazu auch bisher noch keine Rückfragen bekommen, werden aber unsere per E-Mail oder telefonisch gegebenen Hinweise gerne dahingehend ergänzen, dass neben dem
„certificado de empadronamiento“ auch die Einschreibung im Register für EU-Bürger (grünes DIN-A4 Blatt oder kleine grüne Karte) mitgeführt werden sollte.“

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