Spanien gründet neue Gesundheitsagentur gegen Pandemien
Spanien will eine neue Gesundheitsagentur gründen, um gegen künftige Pandemien gerüstet zu sein. Ohne Datenpflicht wird es allerdings nicht gehen.
Madrid - Spanien gründet gegen künftige Pandemien eine neue Gesundheitsagentur, eine Agencia Estatal de Salud Pública (kurz: AESAP) - eine Nachricht, die gleichzeitig mit der Aufhebung der Maskenpflicht in Flugzeugen und allgemein in öffentlichen Verkehrsmitteln verkündet wurde. Bereits im Jahr 2021 hatte sich die spanische Regierung zur Gründung eines staatlichen Gesundheitszentrums, eines Centro Estatal de Salud Pública, per Gesetz verpflichtet. Die „Europäische Kommission selbst habe die Einrichtung solcher Stellen in Abstimmung mit dem ECDC (Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten), der EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur) und HERA (EU-Behörde für die gesundheitliche Notfallvorsorge) gefordert“ heißt es auf der Webseite des spanischen Gesundheitsministeriums. Aus dem Zentrum ist nun eine Agentur geworden. Und deren Aufgaben für die öffentliche Gesundheit gehen weit über das hinaus, was ursprünglich in der Gesetzgebung vorgesehen war, so die Gesundheitsministerin von Spanien, Carolina Darias.
Spanien: Was soll die neue Gesundheitsagentur AESAP sein?
Warum eine neue Gesundheitsagentur, verfügt Spanien doch laut den Daten von worldpopulationreview.com über ein öffentliches Gesundheitssystem, dass es nach „CEO World Ranking“ weltweit auf Platz 8 geschafft hat (Deutschland Platz 17)? Carolina Darias beschreibt die AESAP als „eine Initiative, die von Fachleuten des Gesundheitswesens, Bürgern und dem Parlament gefordert wurde“. Deren Gründung habe für Spanien infolge der aus der Corona-Pandemie gewonnen Erfahrungen Priorität. Obwohl Covid-19 derzeit zwar in den Hintergrund gerückt ist, wappnet sich die EU gegen „all das, was noch kommt“. Kürzlich in Sevilla von Reportern auf das aktuelle Marburg-Virus angesprochen, betonte Darias noch einmal, dass man von der Pandemie gelernt habe, wachsam und vorbereitet zu sein, weshalb das Gesundheitsministerium im ständigen Kontakt mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den lokalen Behörden stehe.
Gemäß der Aussage auf der Webseite des spanischen Gesundheitsministeriums wird die neue Gesundheitsagentur AESAP eine Einrichtung von „technischer und wissenschaftlicher Exzellenz“ sein, mit dem Ziel, Vorbereitungen für Bedrohungen und Risiken für die öffentliche Gesundheit zu treffen, gesundheitlichen Risiken vorzubeugen, zu erkennen und schnell darauf zu reagieren. Darüber hinaus sei das Vorhaben ein entscheidender Schritt nach vorne, um auf den Klimawandel und seine Auswirkungen auf die Gesundheit sowie auf neue Zoonosen (von Tier zu Mensch und von Mensch zu Tier übertragbare Infektionskrankheiten) und neu auftretende Krankheiten reagieren zu können, ganz im Sinne des One-Health-Ansatzes.
Spanien: Übermittlung von Daten an die Gesundheitsagentur AESAP wird zur Pflicht
Mit der Einführung der staatlichen Gesundheitsagentur seien Behörden, Einrichtungen und Einzelpersonen verpflichtet, Daten an die AESAP zu übermitteln, betonte Spaniens Gesundheitsministerin. Und tatsächlich heißt es im Gesetzesentwurf zur Einrichtung der staatlichen Agentur für öffentliche Gesundheit unter Artikel 7: „Alle öffentlichen Verwaltungen, öffentliche und private Einrichtungen und Stellen sowie natürliche und juristische Personen sind verpflichtet, die Daten zur Verfügung zu stellen, die zur Erfüllung der in Artikel 2 genannten Zwecke erforderlich sind. Insbesondere zur Beurteilung des Gesundheitszustands der Bevölkerung, zur Wahrnehmung der Aufgaben der Gesundheitsüberwachung und -kontrolle sowie zur Früherkennung und Bewertung von Gesundheitsrisiken.“ Auch das private Gesundheitswesen muss, wenn erforderlich, der neuen Gesundheitsagentur Daten bereitstellen.
Es ist davon auszugehen, das die Gesundheitsagentur wichtige Daten an die HERA weitergibt, heißt es doch auf der Webseite der Europäischen Kommission: „In der Vorbereitungsphase wird die HERA eng mit anderen Gesundheitsagenturen auf EU- und nationaler Ebene zusammenarbeiten und auch mit der Industrie, der Forschungsgemeinschaft, der Zivilgesellschaft und internationalen Partnern in Kontakt treten, um die EU besser für künftige Gesundheitsgefahren zu wappnen“. HERA wiederum ist am 8. Dezember 2022 eine Partnerschaft mit der Weltgesundheitsorganisation WHO eingegangen: „Im Rahmen des Programms EU4Health werden 15 Millionen Euro bereitgestellt, um die Kapazitäten auf nationaler, regionaler und globaler Ebene für eine bessere Vorbereitung auf Gesundheitsnotfälle und die Reaktion darauf zu stärken.“
Wo wird die neue staatliche Gesundheitsagentur ihren Sitz in Spanien haben?
Zu den großen Unbekannten gehört der künftige Sitz der neuen Gesundheitsagentur in Spanien, der erst in der Satzung festgelegt werden muss. Im Rahmen der von der Regierung Pedro Sánchez verfolgten Dezentralisierung von Einrichtungen haben mehrere Autonome Gemeinschaften angeboten, Standort der staatlichen Gesundheitsagentur zu sein, darunter Murcia, Galicien, Aragón, Andalusien, die Region Valencia, Asturien, Kastillien-León und Extremadura.
Quellen aus dem Gesundheitswesen, so berichtet die Tageszeitung „El País“, weisen jedoch darauf hin, dass es schwierig sein wird, die gesamte neue Gesundheitsagentur aus der spanischen Hauptstadt zu verlagern. Denn sie arbeitet mit großen Einrichtungen wie dem Institut für Biomedizin und öffentliche Gesundheit Carlos III zusammen, die in Madrid angesiedelt sind, oder muss sie sogar übernehmen. Es könnte zwar recht knapp werden, aber geht es nach der Regierung Spaniens, so soll die staatliche Gesundheitsagentur AESAP noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen.