Leere Terrassenstühle stehen aufgereiht auf einem Platz.
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Der 1. Mai spielt sich in der Coronakrise vielerorts anders als gewohnt ab. In Kiel machen Gastronomen mit leeren Stühlen auf ihre Situation aufmerksam.

1. Mai wegen Coronakrise im Internet

Keine Macht auf der Straße - Corona stärkt trotzdem Einfluss spanischer Gewerkschaften

  • vonStephan Kippes
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Die Arbeiterrechte locken in der Coronakrise am 1. Mai keinen Menschen auf die Straße. Die Gewerkschaften haben viel zu sagen - im Internet.

  • Demos für Arbeiterrechte finden wegen Coronakrise im Internet statt.
  • Gewerkschaften UGT und CCOO haben stark an Einfluss gewonnen.
  • Spanien und EU erleben beispiellosen Wirtschaftseinbruch.

Madrid – Niemand demonstriert heute am 1. Mai für die Arbeiterrechte in den Straßen, keiner misst in der Corona-Krise der Arbeitslosenquote große Bedeutung bei. Dabei sorgen sich Spanier Umfragen zufolge mehr um ihren eigenen Arbeitsplatz als um ihre Gesundheit. Im März ist in Spanien die Arbeitslosigkeit von 13,6 auf 14,5 Prozent gestiegen. Dies meldet die europäische Statistikbehörde Eurostat. Während in Spanien die Arbeitslosigkeit um 0,9 Prozentpunkte anzog, verzeichneten die 19 Staaten der Eurozone einen Anstieg von 7,3 auf 7,4 Prozent.

Spaniens große Gewerkschaften UGT und CCOO und ihre Führer Pepe Álvarez und Unai Sordo rufen heute nicht in den Straßen zu Protesten gegen die ungeliebte Arbeitsmarktreform auf, sondern im Internet. Beide mobilisieren über die Sozialen Netzwerke unter dem Motto #1deMayo ab 13.30 Uhr den ganzen Feiertag ihre Anhänger. Die via Internet übertragenen Reden werden vor einem großen Plakat mit der Puerta de Alcalá in Madrid gehalten. Das Stadttor gedenkt mit einer schwarzen Schleife den Covid-19 Opfern.

Die Gewerkschaften haben im Zuge der Coronakrise gewaltig an politischem Einfluss in Spanien gewonnen und an der Ausarbeitung wirtschaftlicher wie sozialer Maßnahmen von der Kurzarbeit ERTE bis hin zu dem Grundeinkommen entscheidend mitgewirkt. Vier Millionen Spaniern in der Kurzarbeit haben es durchaus auch ihnen zu verdanken, dass sie weiterhin Lohn beziehen und ihren Arbeitsplatz nicht verloren haben.

Am gestrigen Donnerstag erst sprachen sich UGT und CCOO gegenüber den Arbeitgebern dafür aus, an der Kurzarbeit über den Notstand hinaus und in der Phase des wirtschaftlichen Wiederaufbaus festzuhalten. Eine Einigung konnte aber noch nicht erzielt werden. Dass es mit den Sozial- und Arbeitsrechten in Spanien nicht überall zum besten steht, zeigen zwei konkrete Beispiele, die derzeit Schlagzeilen machen: Der Skandal in den Schlachthöfen in Huesca und die Bedingungen der Erntehelfer in Almería.

Corona-Kurzarbeit fließt nicht in Arbeitslosenquote ein

Die Statistiker verwiesen darauf, dass die meisten Staaten die Maßnahmen gegen die Coronakrise ab Mitte März trafen. Spanien etwa rief den Notstand am 14. März aus, daraufhin fuhr die Regierung die Wirtschaft herunter, zahlreiche Betriebe schlossen und die Angestellten gingen in die Kurzarbeit (ERTE). Die Arbeitslosenquote von 14,5 Prozent entspricht nicht der Realität. Die Kurzarbeit fließt natürlich nicht in die Erhebung ein, da Betroffene nicht ihre Anstellung verloren haben.

Die Auswirkung der Coronakirse lässt sich derweil bereits an der Wirtschaftsleistung in den ersten drei Monaten abmessen. Im ersten Quartal von Januar bis März verzeichnete die Eurozone einen Einbruch von 3,8 Prozent und die EU von 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. In Spanien schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt in dem Zeitraum wie berichtet sogar um 5,2 Prozent. Ein derartiger Rückgang ist beispiellos seit dem Beginn der Aufzeichnungen 1995. “Europa erlebt einen wirtschaftlichen Schock, der in modernen Zeiten beispiellos ist“, erklärte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Bleibt zu hoffen, dass es sich tatsächlich nur um einen Schock handelt, der ebenso schnell wie er kommt auch wieder geht. Nötig sei ein europäisches Konjunkturprogramm, meint Gentiloni.

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