Touristen besuchen eine Stadt.
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Der Corona-Notstand in Spanien nach sechseinhalb Monaten zu Ende. Reisen ist wieder möglich.

„Impfen, Impfen, Impfen“

Corona und Reisen: Spanien lockert Auflagen und beschleunigt Impfprozess

  • Stephan Kippes
    vonStephan Kippes
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Viele Corona-Einschränkungen fallen in Spanien weg. Pedro Sánchez setzt auf den Impfprozess, der schnell voran geht. Die Fallzahlen geben ihm recht - noch.  

Málaga/Murcia/Alicante – Kaum ist der Notstand weg, die verlorene Freiheit wiedergewonnen, schon beklagen Land und Politik das Chaos, in das Spanien angeblich stürzt oder gestürzt wird. Mal schimpft man über feierlustige Jugendliche in den Straßen der Metropolen, mal schilt man Regierungschef Pedro Sánchez dafür, dass er dem Land seine demokratische Grundrechte wiedergibt. Nun dürfen die Spanier durch ihr Land reisen, Freund und Angehörige treffen und ihr normales soziales Leben – je nach Coronavirus-Infektionslage – wieder aufnehmen (Alle aktuellen Regeln für alle Regionen in Spanien). Muss doch gut sein, dass wieder Menschen an die Küste reisen können. Monatelang beklagte die Wirtschaft die Einbußen, weil niemand kam. Vergangenes Wochenende kamen bereits Kurzurlauber, dieses dürften mehr kommen und bald viele.

Coronavirus Spanien: 14-Tages-Inzidenz bei 174 Neuinfektionen, Tendenz sinkend

Die Inzidenz bleibt in Spanien bei rund 174 Neuinfektionen unter 100.000 Einwohnern binnen 14 Tagen, die Tendenz geht klar nach unten, wobei die Zahl der Todesopfer von 250 pro Woche ebenso langsamer nachgibt wie Krankenhausauslastung mit Covid-19-Patienten. Man kann den Ärger des medizinischen Personals über die Fiestas der Jugendlichen nachvollziehen. Die Intensivstationen sind noch zu über 20 Prozent mit Covid-19-Patienten belegt, da leiden tagtäglich 2.000 Menschen und 500 davon allein in Madrid – und draußen auf den Straßen werden nachts alle Vorsichtsmaßnahmen über Bord geworfen.

Die Bilder vom Wochenende haben auch die valencianische Landesregierung in helle Aufregung versetzt. So hat Landeschef Ximo Puig sich insbesondere die Stadtverwaltungen von Dénia, Jávea und Calpe zur Brust genommen und 30 Bürgermeister der Costa Blanca in persönlichen Gesprächen ersucht, am Wochenende die Kontrollen in den Straßen zu verstärken, keinerlei Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen zu dulden und Trinkgelage aufgrund der Ansteckungsgefahr zu unterbinden. Man erwartet Besuch aus Madrid.

Unabhängig von der Aufregung in der Provinz, das Ende der landesweit geltenden Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Epidemie schickt auch ein wichtiges Signal nach Europa: Man kann jetzt unbesorgt seinen Sommerurlaub in Spanien buchen. „Der Notstand ist Vergangenheit. Wir müssen jetzt in die Zukunft schauen. Und die Zukunft ist impfen, impfen und nochmal impfen“, sagte Pedro Sánchez.

In 100 Tagen will der Ministerpräsident Spanien in die Herdenimmunität überführen. Bis 18. August sollen 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sein. Endlich scheint Spanien mit der oft gepredigten Geschwindigkeit „eines Kreuzfahrtschiffs“ voranzukommen. Somit fällt es auch dem Coronavirus jeden Tag etwas schwerer, in der Bevölkerung zu zirkulieren. Über sechs Millionen Einwohner haben alle beiden Impfungen erhalten. 19 Millionen Spritzen wurden gesetzt. 30 Prozent der Bevölkerung verfügt über einen gewissen Schutz gegen Sars-CoV-2. In allen Risikogruppen über 60 Jahren haben 75 Prozent mindestens die erste Impfung hinter sich gebracht. Wahrscheinlich wird es bis Ende Juni noch schneller voran gehen. Bei der nächsten Lieferung erwartet die Regierung 30 Millionen Einheiten von Pfizer, sieben von AstraZeneca und 17 Millionen von Janssen.

Andalusien impft nun schon Personen im Alter von 50 bis 59 Jahren. Die Ladung haben fast 16 Prozent erhalten. Diese Gruppe bekommt Janssen verabreicht – dieser Impfstoff wird nur einmal gespritzt. Damit nahm die Landesregierung auch 2.400 Arbeiter in den Häfen gleich unter Impfschutz. Etwa 16 Prozent der andalusischen Bevölkerung ist durchgeimpft, fast 33 Prozent hat mindestens die erste Dosis intus – darunter 75 Prozent der Personen zwischen 60 und 69 Jahren – die älteren Semester stehen allesamt schon unter Schutz.

Die Region Murcia hängt etwas hinter dem großen Nachbarn her. Zwölf Prozent der Bevölkerung ist durchgeimpft, 29,5 Prozent hat mindestens die erste Dosis erhalten. Die Impfung schreitet in drei Altersgruppen voran: Bei den 70- bis 79-Jährigen mit der zweiten Dosis, die 28 Prozent erhalten haben. Derweil haben in der Altersgruppe von 60 bis 69 Jahren zumindest 66,6 Prozent die erste und 5,4 Prozent beide Impfungen erhalten. Eine Altersstufe weiter unten, in der Janssen-Gruppe von 50 bis 59 Jahren, verfügen 16,9 Prozent zumindest über eine Impfung, beide Dosen haben noch keine sieben Prozent erhalten.

Das Land Valencia hat 15 Prozent der Bevölkerung komplett durchgeimpft, über 32 Prozent verfügt über eine Dosis. Die Altersgruppe von 70 bis 79 Jahren ist zur Hälfte mit beiden Einheiten geimpft. Weiter geht mit den 60 bis 69 Jahren mit der ersten Phase, die zu 62 Prozent abgeschlossen ist. Aus dieser Gruppe steht bisher nur fünf Prozent komplett unter Impfschutz. Derweil hat in der Altersgruppe der 50 bis 59-Jährigen 13,2 Prozent eine Dosis erhalten und in der Gruppe der 25- bis 49-Jährigen zwölf Prozent.

Coronavirus Spanien: Impfung schreitet voran, Fallzahlen sinken

Während die Impfung weiter voranschreitet, sinken die Inzidenzwerte an der Mittelmeerküste kontinuierlich oder halten sich zumindest auf einem niedrigen Niveau wie in Valencia. Die andalusischen Gesundheitsbehörden verzeichnen einen Inzidenzwert von 175, Murcia kommt auf 63, Valencia auf 33 und die Balearen auf 56. Was die Infektionen anbelangt, liegt die Mittelmeerküste mit Ausnahme von Katalonien unter dem Landesschnitt von 180. Die Region um die Metropole Barcelona kommt auf 212.

Das Problem: Die Pandemie entwickelt sich in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich. Das Baskenland meldet 372, Madrid 277, Aragón 270 und Navarra 248 – diese Regionen können sich nun nicht mehr auf den Notstand stützen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Ohne Weiteres geht es nicht, in der Verfassung garantierte Grundrechte einzuschränken und eine Sperrstunde, die Abriegelung der Regionen oder Einschnitte in die Versammlungsrechte vorzunehmen.

Coronavirus Spanien: Valencia hat die niedrigsten Fallzahlen und die strengsten Auflagen

Dennoch, schutzlos stehen die Regionen keineswegs da. Paradoxerweise konnten Regionen mit niedrigen Infektionszahlen wie Valencia oder die Balearen durchaus Einschränkungen aufrechterhalten, ohne dass die Exekutive dabei an der Kontrolle durch die Judikaktive gescheitert wäre. Die Oberlandesgericht nehmen das Gesundheitsgesetz Ley Orgánica de Medidas Especiales en Materia de Salud Pública von 1986 als Grundlage. Demnach können Regionen in einer Pandemie Grundrechte beschränken, aber mit zeitlich begrenzten, notwendigen und verhältnismäßigen Maßnahmen – nicht mit generellen Verboten.

Das Ende des Notstands wurde in einigen spanischen Städten gefeiert.

Das Oberlandesgericht in Valencia hat die Sperrstunde von 0 bis 6 Uhr abgenickt, die Bars müssen in Valencia um 23.30 Uhr zumachen und die Versammlungsfreiheit endet bei zehn Personen. Und das gilt zwei Wochen. Auch auf den Balearen tritt um 23 Uhr eine Sperrstunde in Kraft. Die Generalstaatsanwaltschaft ließ durchblicken, dass bei großen Ausbrüchen die Abriegelung von Gesundheitsbezirken, Vierteln, Dörfern oder Städten rechtlich gedeckt sei.

Andere Regionen wie das Baskenland oder Navarra scheiterten bei ähnlichen Maßnahmen an ihren Oberlandesgerichten, andere wie Murcia versuchten gar nicht erst, die Judikative einzuschalten und ließen stark in die Freiheitsrechte eingreifende Maßnahmen wie eine Sperrstunde fallen.

Coronavirus Spanien: Die Regionen nehmen nun ihr Gesundheitswesen selbst in die Hand

Im Endeffekt nehmen die Regionen aber überall nur wieder ihre Kompetenzen im Gesundheitswesen wahr – sie könnten sogar einen auf ihr Gebiet beschränkten Notstand ausrufen, woran derzeit wohl nicht einmal die Regionalpräsidenten denken, die so lauthals über die Regierung schimpfen.

Derweil wollen andere Regionen wie etwa Andalusien den Obersten Gerichtshof anrufen, um mit dem Prinzip Ober sticht Unter etwa um die Abriegelung von Städten mit einer Inzidenz von über 1.000 gegen das Urteil des Oberlandesgerichts durchzusetzen. Letztendlich vertraut die spanische Regierung darauf, dass der Oberste Gerichtshof mit seinen Entscheidungen einheitliche Richtlinien herbeiführt – dass die Regionalbarone von diesem Hickhack nicht begeistert sind, war wohl zu erwarten und kann man nachvollziehen.

Die Folgen für den Bürger: Bis sich alles einpendelt, wird er sich damit abfinden müssen, dass an der Costa Blanca andere Corona-Regeln gelten als auf Mallorca, als an der Costa Cálida oder an der Costa del Sol. Und dass diese Regeln sich oft ändern können.

Coronavirus Spanien: Maskenpflicht und Testnachweis

Was bleibt, ist die per Verordnung festgelegte Maskenpflicht. Die Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken bleibt bestehen und gilt auch im Freien bis auf einige Ausnahmen wie etwa am Strand oder beim Sport. Und überall gilt: Spanische Regionen dürfen wieder bereist werden, keine spanische Region ist mehr abgeriegelt. Man kann theoretisch von Katalonien bis nach Portugal fahren. Bei der Einreise nach Spanien braucht man einen negativen Corona-Test.

Für Rückkehrer ist wichtig: Das Bundesgesundheitsministerium hat am 12. Mai eine neue Corona-Einreiseverordnung erlassen. Demnach besteht generelle Testnachweispflicht für alle Fluggäste, die in Deutschland einreisen - unabhängig davon, ob sie aus einem Risikogebiet kommen oder nicht. Jedoch können Impf- und Genesenennachweise einen negativen Testnachweis ersetzen Das Testergebnis muss vor dem Abflug vorgelegt werden. Damit macht die Bundesregierung die Hoffnungen einiger Urlauber an der Costa Blanca zunichte, die darauf setzten, aufgrund der niedrigen Coronavirus-Fallzahlen in der Region Valencia nach dem 12. Mai keinen Test mehr für den Rückflug machen zu müssen. Gleichzeitig kommt Berlin aber Touristen entgegen, die bereits geimpft sind. Generell braucht man für den Spanienurlaub einen Test, muss aber nicht in Quarantäne, die nur für Reisende erforderlich ist, die aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten einreisen.

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