Plakat der Kommunistischen Partei Spaniens von 1936.
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Linke Nostalgie gibt‘s heute bei Amazon um 8,95 Euro. Plakat der PCE aus der Republik-Epoche.

Jubiläum der PCE

Gezähmtes Gespenst: 100 Jahre Kommunistische Partei Spaniens

  • Marco Schicker
    VonMarco Schicker
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Marx, Murks und Mojitos: 100 Jahre PCE, Kommunistische Partei Spanien. Eine Geschichte von Kämpfen, Verfolgung, Versagen, Verbrechen, von richtigen Fragen und untauglichen Antworten. Und einer „kommunistischen“ Ministerin, die Spaniens Politik aufmischen will.

Valencia - "100 Jahre Aufbau der Zukunft, 100 Jahre Aufbau des Sozialismus". Die kleinen roten Plakate, die in spanischen Städten dieser Tage auftauchen - und oft bald wieder abgerissen werden - transportieren eine fast mitleiderregende Nostalgie mit Hang zu ungewollter Satire. Die PCE, die Partido Comunista de España, feiert so - und mit Kuba-Solidaritäts-Mojitos auf kleinen Stadtteilfesten - ihren 100. Gründungstag.

Am 14. November 1921 machte der kommunistische Flügel der PSOE ernst und spaltete sich von den "Sozialisten", die heute die Sozialdemokraten sind, endgültig ab, um sich gleichzeitig mit einer anderen kommunistischen Formation zu vereinigen. Die PCE unterwarf sich erst Lenins "Kommunistischer Internationale" und bald gänzlich dem Stalinismus, der zum Marxschen Kommunismus in einem ähnlichen Verhältnis steht wie der real existierende Katholizismus in Spanien zur Botschaft Jesu.

Kommunistische Partei Spaniens: 100 Jahre selbsternannter Verteidiger der "Arbeiterklasse"

"Neben der historischen Rückschau auf 100 Jahre PCE erkennen wir auch die Notwendigkeit, für die Verteidigung der Rechte der Arbeiterklasse weiter zu kämpfen", erklärt Javier Parra, Generalsekretär des Landesverbandes Valencia der Kommunistischen Partei Spaniens. Diese Anmaßung, für die gesamte "Arbeiterklasse", dann auch für Bauern und alle anderen sprechen zu wollen, über ihr Schicksal zu entscheiden, deren Glückes Schmied zu sein und schmiedete man dazu auch Handschellen und Maulkörbe, diesen Grundwiderspruch erkennen die Vertreter der "reinen Lehre" offenbar bis heute nicht.

Dabei hat die PCE über die Hintertür des Linksbündnisses rund um Podemos nicht nur zwei Abgeordnete im aktuellen spanischen Parlament, sondern stellt mit der spanischen Arbeitsministerin Yolanda Díaz, die 2015 über ein PCE-Ticket zunächst zur Izquierda Unida (Vereinigte Linke) und so auf die Podemos-Liste kam, auch ein aktuelles Regierungsmitglied. In den Beliebtheitswerten der Gesamtbevölkerung liegt sie weit vor Sánchez, aber auch vor den Oppositionsköpfen.

Die größten "Erfolge" feierten Spaniens Kommunisten allerdings während der Zweiten Republik als sie Teil der Frente Popular, der Volksfront mit Liberalen, Anarchisten, Sozialdemokraten und sogar republikanischen Konservativen wurden, die damals die Republik formten, sie aber auch ins Chaos stürzten und so labil machten, dass der Putsch 1936 ein relativ leichtes, wenn auch sehr tödliches Spiel hatte. Damals, als sie am meisten zu melden hatte, hat sich die PCE den Weg zurück an die Macht wohl für immer verbaut. Denn die PCE trägt eine hohe Mitschuld am Scheitern der Republik, war die entscheidende zersetzende Kraft in ihrem Inneren.

Kommunismus als reale Option: Spaniens Linke vom Elend beflügelt

Der erste Generalsekrettär der PCE, Antonio García Quejido (bis 1923), war noch ein echter Gewerkschafter, Mitgründer und Präsident der Gewerkschaftskonföderation UGT (die es noch heute gibt), der mit Streiks und Aufständen, aber auch in Verhandlungen versuchte, die realen Lebensbedingungen der mit Elend gestraften Arbeiter in Spanien zu verbessern. In ihren Gründungsjahren wurde die PCE nicht nur durch die Utopie einer besseren Welt nach dem Desaster des Ersten Weltkrieges, sondern durch die Notwendigkeit von Veränderungen getragen. Die unbeschreibliche Armut der arbeitenden (und arbeitslosen) Massen und die vermeintlichen revolutionären Erfolge im Zentrum und Osten Europas verliehen ihr Flügel und Zulauf. Das von Marx beschriebene "Gespenst des Kommunismus", wie es Kapitalisten vorkommen musste, war für kurze Zeit eine reale Option geworden.

1921 gegründet, war die PCE 1923 bereits wieder verboten. Miguel Primo de Rivera, Vater des Gründers der Falange Antonio, heckte mit dem Borbonen-König Alfonso XIII. eine Dikatur nach faschistischem Muster aus, um die alten Privilegien zu retten. Die PCE-Parteikongresse fanden nun in Paris statt, die Mitglieder verschwanden in den Untergrund oder im Gefängnis und die junge Partei drohte in der Illegalität in mehrere Flügel und Sekten zu zerfallen.

Totengräber der Republik: Spaniens Kommunisten greifen nach absoluter Macht und "verraten" die Republik von innen

Mit der Ausrufung der Zweiten Spanischen Republik 1931 wurde die PCE zwar wieder legal, war mit 7.000 Mitgliedern aber unbedeutend. Die neue Republik, getragen zunächst vor allem von liberal-konservativen und sogar katholisch orientieren Parteien, lehnte sie mit dem Slogan ab: "Abajo la república burguesa! ¡Vivan los soviets!" - Nieder mit der bürgerlichen Republik, hoch leben die Räte! - Ab 1933 stellte die PCE erste Bürgermeister und einen ersten Abgeordneten im Parlament. Doch die PCE war so schwach, dass die erneute "Revolution" von 1934 im wesentlichen von der PSOE getragen wurde und die PCE, zwar auf 20.000 Mitglieder angewachsen, keinen anderen Weg sah, als sich der Volksfront der Republikaner anzuschließen, wollte sie überhaupt eine Rolle spielen.

Der Job der PCE innerhalb der Volksfront der Spanischen Republik war von Anfang nur einer: Ergreifung der alleinigen Macht, Errichtung einer Sowjetrepublik und der "Diktatur des Proletariats". Schlossen die Kommunisten anfangs noch Kompromisse innerhalb der Koalitionen, radikalisierten sie sich immer mehr, auch, weil die bürgerlichen Kräfte der Republik - erschreckt durch die Vorgänge in der Sowjetunion - versuchten, sie weitestegehend zu isolieren und von den Schlathebeln der Macht fernzuhalten.

Moskau übernimmt das Ruder: Stalins Säuberungen kommen nach Spanien - Mielke lässt in Spanien Genossen hinrichten

Den Anspruch der absoluten Macht gaben die mittlerweile in der stalinistischen Sowjetunion auf Linie gebrachten Führer der spanischen Kommunisten noch nicht einmal auf, als die Spanische Republik ab 1936 im Bürgerkrieg um das nackte Überleben kämpfte, die "Volksfront" also vor allem Einigkeit benötigt hätte. Kommunistische Bataillone, Politkommisare und Sondergerichte richteten nun nicht nur Massaker an Geistlichen, echten und mutmaßlichen faschistischen Kollaborateuren, sondern auch an den eigenen Verbündeten an, hunderte Anarchisten, vor allem aus Katalonien, wurden hingerichtet, sogenannte Abweichler oder einfach nur Verdächtige wie in Stalins Sowjetunion gnadenlos verfolgt, Kommunisten dann auch wiederum Ziel von ebenso gnadenlosen Racheakten. Selbst in den Internationalen Brigaden räumten die Linientreuen auf, ein gewisser Erich Mielke übte sich zum Beispiel in Spanien bereits als mörderischer "Säuberer" im Dienste Moskaus.

Zum Thema: Der kleine König in Madrid - Zu den Beziehungen DDR-Spanien

Nach der Legalisierung 1977 werben Spaniens Kommunisten als „Demokraten“ um Wählerstimmen.

1939 floh das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei noch vor den gemäßigten Republikanern, nachdem Stalin Spaniens Republik zu Gunsten des Molotow-Ribbentrop-Paktes eiskalt fallen ließ. Die Funktionäre machten sich nach Frankreich, Marokko und Moskau auf, während die eigenen Genossen noch in den Schützengraben verbluteten. Der Verrat an der Republik und an den Idealen jener Mitglieder, die tatsächlich dachten, sie würden für eine gute Sache kämpfen, war so gründlich, dass die PCE es nicht einmal mehr schaffte, eine nennenswerte Untergrundorganisation aufzubauen.

So blieb der innere Widerstand gegen die Franco-Dikatur auch hauptsächlich Sache von Anarchisten und später sich radikalisierenden Nationalisten, die schließlich in der ETA mündeten, die bis 2011 aktiv blieb. Kommunisten und deren Sympathisanten waren dennoch diejenigen, die am härtesten von Francos Schergen verfolgt wurden, denn sie waren - auch wenn sich Stalins Regime kaum davon unterschied - letztlich die konsequentesten Feinde des Faschismus, den Franco Nationalkatholizsmus taufte und der wiederum nichts weiter war (und potentiell bis heute ist) als das allerletzte Machterhaltungsinstrument der alten Ordnung, die Notbremse des Kapitalismus. Den stellte keine andere politische Kraft so gründlich in Frage wie die Kommunisten.

Kommunismus als Kampfbegriff und Projektionsfläche der Rechten in Spanien - Arbeitsministerin als Feindbild

Mit Francos Tod 1975 hatten die Spanier allmählich genug von -ismen aller Art, bis 1977 wurde sogar laut darüber gestritten, ob man die PCE überhaupt wieder zulassen sollte, da sie ja auch gegen die Demokratie, freie Wahlen, Pressefreiheit usw. sei. Sie wurde legal und 1979, unter Santiago Carillo, der seit 1960 im Exil und mit der Wende bis 1982 in Spanien die PCE führte, erlangte die Partei sogar einmal fast elf Prozent der Stimmen und 23 von damals 350 Sitzen im Parlament, blieb aber eine bedeutungslose Nische im weiten, volatilen Spektrum der spanischen Linksparteien. Dass manche soziale Errungenschaft während des Übergangs zur Demokratie nicht ohne den Druck der PCE zu stande gekommen sei, das rechnet sie sich auf der Habenseite an. Ein Revival wie die Genossen in Italien, die aktiv an der Niederringung des dortigen Faschismus beteiligt waren, erlebten die spanischen Kommunisten aber nicht. Sie waren es aber auch nicht, die gegen die spanische Demokratie 1981 einen Putsch durchführten. Aktiv undemokratisch waren andere Kräfte im Land.

Spaniens Arbeitsministerin Yolanda Díaz kam über ein Ticket der Kommunistischen Partei ins Parlament.

Auch wenn die jetzige Arbeitsministerin Díaz als "Kommunistin" firmiert, die sich wohl selbst eher in der Tradition des ersten PCE-Chefs García Quejido sieht und de facto eine (echte) sozialdemokratische Politik betreibt: Der Kommunismus alter Schule ist im heutigen Spanien weder eine aktuelle Gefahr, noch eine auch nur ansatzweise denkbare Alternative zur parlamentarischen Demokratie und in der EU integerierten Marktwirtschaft, - trotz Podemos und "Vereinigter Linke" in der Regierung.

Der Begriff „Kommunismus“ dient jetzt vor allem der spanischen Rechten als Projektionsfläche. Denn allein mit der Etikettierung einer politischen Idee oder eines Kontrahenten als „kommunistisch“, ob sie oder er es ist oder nicht, kann man diese bis ins Mark diskreditieren. Der Kampfbegriff der „sozial-kommunistischen Regierung Sánchez“, den PP und Vox aus der Opposition heraus etablierten, soll nichts anderes anzeigen als den drohenden Untergang des heiligen Vaterlandes. Was die Rechte wirklich ärgert: Die „Kommunistin“ Díaz macht Realpolitik, die zählbar bei den schwächeren Schichten des Landes ankommt. Gerade startete sie mit anderen linken Frauen eine neue Plattform, hat also noch viel vor. Nicht wenige Beobachter trauen ihr sogar den Job als Regierungschefin zu.

Keine Chance für Kommunismus in Spanien: Doch wer "rettet" dann die Welt?

Die ranzigsten Traditionen und schreiendsten Ungerechtigkeiten können heute in Spanien überleben, wenn man dem Fortschritt nur den Stempel "kommunistisch" aufdrückt. Verhindert wird damit - und das ist wohl vor allem der Plan - aber auch die Ideenfreiheit, über neue Wege gegen wiederkehrende, systemische Krisen und sich verschärfende Spannungen überhaupt laut nachzudenken. Diese Krisen können Sie bei Carlos Marx quasi in Echtzeit mitlesen. Seine Analysen gehören heute zum Kanon der politischen Ökonomie.

Der Kommunismus Marxscher Denkart hat die richtigen Fragen gestellt, doch die Antworten haben die Nachfahren vermurkst. Aufgrund der historischen Performance jener "Kommunisten", die an die Macht gelangten und sie auf kriminelle Art missbrauchten, mag das Schicksal dieser Ideologie verdient und folgerichtig sein. Angesichts des Zustands der Welt aber ist das Abhandenkommen einer ernsthaften Debatte über eine bessere, gerechtere Gesellschaft, die ohne ein "Überdenhaufenwerfen" der alten wohl nicht möglich sein wird, wahrscheinlich ein selbstmörderisches Versäumnis.

Realpolitik: Kommunistin gewinnt Gemeinderatswahl in Graz, Österreich, und wird Bürgermeisterin:

"Wir sehen doch, dass dieses System weder das Glück, noch die Würde unserer Klasse garantieren kann, deshalb müssen wir kämpfen", bläst der Chef der jungen Kommunisten Valencias, Jesús (!) Martínez, zum 100. Jahrestag der PCE ins alte Horn, vor einem der kläglichen Jubiläums-Plakate stehend. Ihr Ziel heute sei nicht mehr die Weltrevoultion, ist aber auch nicht ohne: "Das Regime von 78 beseitigen und die Dritte Republik errichten", so Martínez. Es geht ihm also um die Infragestellung des historischen Konsens der Transición, die ein Generalpardon für die Franquisten einschloss. Es geht aber auch um die Abschaffung der spanischen Monarchie. Zunächst. Bis dahin müssen Plakate, Marx und Mojitos eben reichen.

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