Thousands protest in Spain against banks and politicians
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Madrid: Aus „15-M“-Protesten wurde im Oktober 2011 „15-O“ - Der spanische Frühling zog weiter.

Spaniens „neue Politik“

Madrid: Zehn Jahre „15-M“-Proteste - Was der spanische Frühling brachte

  • Stefan Wieczorek
    vonStefan Wieczorek
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Ab dem 15. Mai 2011 schwappte die „15-M“-Welle durch Spanien. Das Land hoffte auf eine „neue Politik“. Ist die Protestbewegung 2021 gescheitert? Was Beteiligte und Betroffene sagen.

Madrid - Es war einmal, in Madrid auf der Puerta del Sol. Menschen, unzählige Menschen, versammelten sich. Um Proteste zu äußern: Gegen ein Spanien, das nicht mehr zu ertragen war. Aber auch, um zu hoffen und zu planen: Ein Spanien, das besser und gerechter werden würde. Die Rede ist vom „15-M“, der Protestbewegung, die vor zehn Jahren, am 15. Mai 2011 ihren Anfang nahm. Der Bankencrash hatte Spanien in den Sog gezogen und so das fragile System gnadenlos bloßgestellt.

Proteste in Spanien 2011/2012Politische Ideologie
Startdatum: 15. Mai 2011
Enddatum: 2015

Madrid: Zehn Jahre Proteste „15-M“ - Spanischer Frühling brachte Podemos

Die Proteste in Madrid waren gut begründet: Der blühende Wohlstand von Spanien hatte sich als Lügengebilde aus bodenlosen Hypotheken und unstabilen Arbeitsverträgen herausgestellt. Unzählige Menschen, zahlungsunfähig geworden, landeten auf der Straße, ohne Arbeit, ohne Haus, ohne Existenz. Die „Indignados“, Empörten, schrien am „15-M“ auf. Denn wie hatte der Staat – ob von der PP (Aznar) oder PSOE (Zapatero) regiert – die Entwicklung zulassen können?

Doch aus Protesten wurde auch Begeisterung. Denn ein spanischer Frühling schien zu nahen. Und mit ihm ein neues Land, in dem nicht mehr „die da oben“ und ihre korrupten Machtspiele zählen würden, sondern wirklich die Menschen unten. „15-M“ schwappte – erstmals mit großem Einsatz sozialer Netzwerke – aus Madrid durch ganz Spanien, und nahm auch deutsche Einwanderer mit.

Solche wie Ernst Schmitz aus Altea im Land Valencia. Das Interesse an sozialen Fragen machte aus dem Arzt einen Aktivisten der „15-M“-Strömung, aus der 2014 in Spanien eine Partei werden sollte: Podemos. „Ob prekäre Verträge oder Wohnungsräumungen – die Missstände lagen alle in der Luft“, erzählt der heute 76-jährige Deutsche. Schon bei den ersten „15-M“-Protesten in Alicante war er hin und weg.

So gut es ihm der Beruf erlaubte, nahm Ernst Schmitz an den Protesten teil und arbeitete in Arbeitskreisen mit. Der Deutsche verfolgte gebannt, wie „15-M“ sich in Spanien den Weg von den Plätzen in die Gesellschaft und Politik bahnte. Plattformen von Aktivisten – etwa gegen Zwangsräumungen oder für Rentner – entstanden, die bis heute Betroffenen in schwierigen Lagen beistehen. Oder solidarisch-ökologische Gemeinschaftsprojekte wie städtische Kleingärten.

Madrid: Zehn Jahre Proteste am „15-M“ - Viele Veränderer, viele Vorstellungen

Podemos („Wir können“) aus Madrid stürmte Spaniens Politik, erst auf lokaler, dann auf europäischer Ebene. „Dass es da Ärger gab, ist normal“, so der Deutsche Ernst Schmitz. „Sie sprachen unangenehme Wahrheiten aus. Das schafft Widerstand.“ Doch litt der „Empörten“-Strom zusehends an Unstimmigkeiten. „Es waren viele Leute da, die Dinge ändern wollten. Aber jeder hatte andere Vorstellungen davon, wie.“

Dass Pablo Iglesias die Partei in eine harte Hand nahm und in seinem Sinne aufräumte, sieht der deutsche Arzt Ernst Schmitz positiv. „Er war trotz jungen Alters erfahren und gut gebildet und wusste, wer geeignet war und wer nicht.“ Doch stellte dieses Vorgehen Mechanismen der „15-M“-Proteste auf den Kopf. Denn die Bewegung hatte doch von der „von unten nach oben“-Richtung gelebt. Und davon, dass „alle möglichen Ideen“ vertreten waren.

Madrid: Auf „15-M“ folgte „neue Politik“ von Rivera und Iglesias - Heute sind beide kalter Kaffee

Ideen, die sich nicht nur in das Rechts-Links-Schema, das Podemos später propagieren würde, pressen ließen. So erwuchs auch Ciudadanos („Bürger“) aus der Dynamik der „15-M“-Proteste, eine liberale Alternative zur im Sumpf der Korruption versinkenden PP, dialogbereit und frei von Altlasten. Sozusagen ihren Eid auf eine bürgerfreundliche Politik schworen Podemos-Anführer Pablo Iglesias und Ciudadanos-Chef Albert Rivera in einem denkwürdigen TV-Auftritt.

In der Show „Salvados“ tranken sie 2016 in Madrid gemeinsam Kaffee, führten angeregt Dialog und riefen eine „neue Politik“ aus, in der Politiker nicht mehr nach Ministerposten streben, sondern gemeinsam nach Lösungen fürs Volk. Das Establishment zitterte vor dem Fernseher. Doch die Realität sollte die Erneuerer einholen.

Ob PP oder Podemos – am Ende machen sie alle dasselbe.

Ádrian, 30, Ex-Schwarzarbeiter und Bettler im Mai 2021

Madrid: Zehn Jahre „15-M“ Proteste - Tampons für alle

Zur Feuerprobe der Politikergeneration der „15-M“-Proteste wurde Katalonien. Und die „neue Politik“ versagte in Spaniens schwerer Krise. Albert Rivera schwang heftig nach rechts, Pablo Iglesias tat es ihm nach links gleich. Statt Gräben zuzuschütten, gruben die jungen Wilden neue. Gegeneinander und auch intern. Wachsende Einmischungen von oben beklagte die Basis beider Parteien. Immer klarer wurde das Kommando: Nur wer die Vision des Anführers mittrug, wurde geduldet.

Das musste zu Schismen führen. So entstand Más Madrid („Mehr Madrid“) aus Podemos-Abtrünnigen, die in Madrid bei der Regionalwahl am 4. Mai 2021 sogar die PSOE überflügelten. Die Wahltaktik von Más Madrid war auffällig „15-M“-lastig. Transparent, bürgernah, geerdet. Eine Frau aus der Mitte der Gesellschaft, am Puls der Corona-Zeit an der Spitze – die Ärztin Mónica García. Tägliche, offene Pressekonferenzen und Twitter-Fragerunden. Pfiffige Ankündigungen, wie etwa kostenlose Tampons in allen öffentlichen Stellen. „Más Madrid“ – die Botschaft kam beim Volk an.

Wer brauchte da noch Podemos und Pablo Iglesias? „Wir nicht“, wies ihn Mónica García zurecht, als er kampfeslustig ankündigte, für den „Kampf gegen den Faschismus“ seine Vizepräsidentschaft in der Zentralregierung zu opfern und in Madrid anzutreten. Eine müde, verschlossene Kampagne fuhr Iglesias anschließend.

Längst ist im öffentlichen Bewusstsein sein Ruf als Anwalt der Schwachen, der transparenten Politik oder des Feminismus verflogen. Im Gegenteil, sehen ihn gerade die Menschen, die in Spanien in der Schlange zur Essenstafel anstehen, als besonders prägendes Gesicht der bürgerfernen „Kaste“, die er als Oppositioneller noch so gern anklagte.

Bedürftige stehen in einer Schlange, um von der freiwilligen Nachbarschaftsvereinigung in Madrid gespendete Lebensmittel zu erhalten.

Madrid: Zehn Jahre „15-M“-Protestbewegung - „Neue Politik“ kommt nicht an

Spanien hat sich für einen neuen Frühling mittlerweile Hoffnungsträger anderer Art gesucht. Darunter solche am rechten Rand. „Vox ist die einzige Partei, die unsere Probleme ernst nimmt“, heißt es im Video „15-M, seguimos indignados“, (15-M, wir bleiben empört), das auf Youtube ganz oben erscheint, wenn man „15M“ eingibt. Bei der Madrid-Wahl 2021 landete die rechte Vox sogar vor Podemos. Empört warf Iglesias‘ Protest-Partei den Wählern danach vor, „nicht gerade Einstein“ zu sein. Hatte nicht Podemos etwa das Grundeinkommen in der Zentralregierung von Spanien herbeigeführt?

Doch diese Hilfen – hört man sich beim einfachen Volk um – kommen nicht an. „Ob PP oder Podemos – am Ende machen sie alle dasselbe. In Brüssel mit dem Hintern wackeln, um Geld für ihre eigenen Interessen zu bekommen“, sagte Ádrian, ein Bettler, den wir am 4. Mai – dem Wahltag von Madrid – in der Altstadt von Alicante trafen. Lange schlug er sich in der Gastronomie mit Schwarzarbeit durch. Einmal hatte der 30-Jährige sogar einen Zeitvertrag. Doch die Coronavirus-Krise machte ihm den Garaus. Also die Krise, die wieder einmal in Spanien ein fragiles System erbarmungslos bloßstellte.

Strahlend ließ sich am Abend Madrids Wahlsiegerin Isabel Ayuso (PP) von ganz Spanien feiern. In der Moncloa knirschte Präsident Pedro Sánchez und seine PSOE-Podemos-Koalition aus 22 Ministern mit den Zähnen. Pablo Iglesias trat von allen politischen Ämtern zurück. Ciudadanos versank im Nichts (Albert Rivera war schon 2019 abgedankt.) Die TV-Wahlbeobachter diskutierten: Ist die „neue Politik“ zehn Jahre nach den „15-M“-Protesten gescheitert? „Nein, der Geist von 15-M ist nicht tot“, meint der deutsche Arzt Ernst Schmitz von der Costa Blanca.

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