Zwei Strandbesucher in Spanien setzen sich die Masken auf.
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Maske ab oder auf? Wie es an Spaniens Stränden laufen soll, wird derzeit polemisch verhandelt.

Maskenpflicht in Spanien

Maskenpflicht am Strand: Wie Spanien eigenes Gesetz aushebelt

  • Marco Schicker
    vonMarco Schicker
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Die gesetzliche Verschärfung der Maskenpflicht in Spanien hat von Mallorca bis zu den Kanaren zu kollektivem Kopfschütteln und Widerstand sogar aus der Regierungspartei geführt. Theoretisch müsste die Maske nun auch an den Stränden in Spanien getragen werden. Doch selbst der Gesetzgeber hat Schlupflöcher gelassen und reißt sich sozusagen selbst die Maske vom Gesicht.

Update, 8. April: Die Gesundheitsminister der Autonomen Regionen Spaniens haben sich am Mittwoch mit der Zentralregierung darauf geeinigt, dass die Maske an Stränden und in der freien Natur nur in Situationen zu tragen ist, wo kein ausreichender Abstand garantiert ist, also weder beim Sonnen, noch beim Baden, noch beim Bergwandern oder Waldspaziergang, aber z. B. beim Spazieren gehen auf Promenaden etc. Diese Regel bleibt auch nach Ende des Coronavirus Notstandes in Spanien ab 9. Mai in Kraft.

Erstmeldung, 4. April: Madrid - Seit 30. März ist in Spanien ein neues Masken-Gesetz in Kraft, das die Pflicht zum Tragen des Nase-Mund-Schutzes als Prävention vor der Verbreitung des Coronavirus ausweitet, die Maske muss danach überall im öffentlichen Raum, draußen wie drinnen getragen werden, auch wenn ein Abstand von über 1,50 Meter zu anderen gewährleistet ist. Als Ausnahmen gelten lediglich gesundheitliche Indikationen, die Ausübung von individuellem Sport an der frischen Luft oder Situationen höherer Gewalt.

Maske am Strand? - Verschärfte Maskenpflicht in Spanien: Gesetzgeber bietet Ausnahmen an

Die Tinte im Amtsblatt war noch nicht trocken, da rief es vor allem aus den Touristenregionen der Kanaren, aus Mallorca, von der Costa Blanca und natürlich in den Sozialen Netzwerken: "Und am Strand?", begleitet von kollektivem Kopfschütteln über die Schildbürger-Administration in Madrid. Die Tourismus- und Gesundheitsminister der Autonomen Gemeinschaften der Kanaren, der Balearen, Valencias und Andalusiens erklärten bereits, dass man "Wege finden" will, dass an den Stränden alles so bleibt, wie es im Sommer 2020 war: Maske ja, aber weder auf dem Weg ins und aus dem Meer und auch nicht im abgesteckten Strandbereich beim Sonnen. Doch auch die Regionalpolitiker aus Kastilien und den Nordregionen meldeten sich, "aber in den Bergen, den Wäldern?", fragen sie landschaftsbedingt.

Wir werden nachsehen, ob das Gesetz uns einen Ermessensspielraum lässt.

Spaniens Gesundheitsministerin Carolina Darias

Kurz: Spanien erklärte das neue Masken-Gesetz für rundum absurd, verspätet und verfehlt. Das gestand - indirekt - sogar die spanische Gesundheitsministerin Carolina Darias ein -, jene Ministerin also, deren Unterschrift unter dem Gesetz steht. Sie erklärte noch am Tag des Inkrafttretens, dass man mit den Gesundheitsministern der Regionen "eine Arbeitsgruppe gründen" wolle, um "Kriterien zu erarbeiten, wie das Gesetz anzuwenden" sei. "Es ist klar, dass die Maske Pflicht ist, aber wir werden nachsehen, ob das Gesetz uns einen Ermessensspielraum lässt", widerspricht sie sozusagen sich selbst.

Gesetz über Masken in Spanien soll Polizei und Richtern Klarheit verschaffen - Tourismusbranche: "Strände werden zu Feldlazaretten verwandelt"

Eigentlich wollte der spanische Staat - so kann man es nur vermuten - mit dem Gesetz lediglich einen formalen Akt vollführen und ein seit der mit der Deeskalation im Mai eingeführten Maskenpflicht vagabundierendes Dekret rechtssicher machen, in dem man es in Gesetzesrang erhebt. Damit wird vor allem auch der Justiz sowie der Exekutive eine sichere Handhabe gegeben, um Maskenverweigerern oder kreativen Ausreden das Handwerk zu legen. Polizisten vor Ort, aber auch Anwälte und Richter bei alfälligen Einsprüchen, können sich nun Geplänkel ersparen, ob der Abstand des Ertappten zum Nebenmann nun 1,60 Meter oder 1,40 war. Fehlte die Maske oder war nicht richtig platziert, ist die Buße zu verhängen.

Wie schnell muss man gehen oder laufen, um Sportler zu sein? Geht das auch in Jeans?

Über die Ausnahmen im Maskengesetz Spaniens

Aber am Strand, in der Natur, vielleicht noch im Meer selbst? Was soll da die Maske, fragen sich die Spanier und auch die Besucher des Landes. Der einflussreiche Hoteliersverband Hosbec in der Region Valencia, zu dem viele Hotels in Benidorm gehören, das durch das Wegbleiben der Briten zur Geisterstadt geworden war, echauffierte sich bereits, dass man nun einen weiteren Sargnagel in den Touristenstandort schlage. “Sie werden die Strände in Zeltlazarette verwandeln", tönte es aus der Branche und natürlich fehlte im Protestchor auch die schrille Stimme der Vox-Partei nicht, die gleich wieder von "Freiheitsberaubung und Entmündigung" redete.

Joggen ohne Maske, baden mit Maske? Absurde Maskenpflicht in Spanien zerlegt sich selbst

Selbst die valencianische Gesundheitsministerin Ana Barceló, übrigens eine PSOE-Parteikollegin der Gesundheitsministerin, erklärte rundum, dass es bei der Regel bleiben wird, dass die Maske beim Sonnen am Strand und Baden nicht nötig sei, sondern im Strandbereich nur dort, wo es zu Ballungen komme, also an den Ein- und Ausgängen, Fußduschen, Promenaden etc. Doch es gibt natürlich noch mehr Interpretationsbedarf. Denn was bedeutet "individueller Sport an der frischen Luft"? Zählt Walking auch dazu? Schach? Wie schnell muss man gehen oder laufen, um Sportler zu sein? Geht das auch in Jeans oder darf man ohne Maske bummeln, wenn man dafür aber Sportkleidung trägt und Wanderstöcke hinter sich herschleift? Und ist ein prustender Jogger nicht viel gefährlicher für die Virenverbreitung als ein im Sand liegender Tourist?

Ab dem 31. März könnte die Polizei zweien der drei Damen die Leviten lesen: Spanien verschärft die Maskenpflicht.

Zwei Schlupflöcher im völlig absurd scheinenden Gesetz kristallisieren sich heraus, damit am Ende nicht so heiß gegessen werden muss, was da wild im Ministerium zusammengekocht wurde. Zum Einen besagt ein Satz bei den Ausnahmen, dass die Nutzung der Maske nicht obligatorisch ist, "immer dann, wenn die Anwendung der Maske mit der Natur der Aktivität nicht kompatibel ist". Diese Bereiche hätten "die zuständigen Gesundheitsbehörden zu regeln" und das sind in Spanien die Autonomen Gemeinschaften, also die Bundesländer.

Schlupfloch "Ländersache": Balearen, Kanaren, Valencia und Andalusien wollen an bisherigen Maskenregeln festhalten

Und zum zweiten stürzen sich die Verantwortlichen in den Regionen jetzt auf den Paragraph 6 des Gesetzes, der die Umsetzung den Ländern überträgt. "con arreglo a las autoridades sanitarias" heißt es dort und für Patricia Gómez, die Gesundheitsministerin der Balearen, die sicher viel Spaß damit haben würde, Millionen Deutschen auf Mallorca im Sommer die Masken am Strand zu erklären, ist damit eigentlich alles klar: "Wir verstehen das so, dass unsere aktuelle Verordnung in Kraft bleibt und nicht durch das staatliche Gesetz außer Kraft gesetzt wird", sagte sie im Regionalfernsehen und setzte nach, "und so sieht das auch unsere Rechtsabteilung". Auch auf den Kanaren sieht man das so, der regionale Regierungssprecher, Julio Pérez, findet nicht, "dass die neue Regelung über unsere hiesigen Normen hinausgeht", "wer auf seinem Handtuch am Strand liegt oder im Meer badet, braucht bei uns keine Maske", - ansonsten aber schon.

Und dass dieses "ansonsten" auch so bleibt, dafür soll das Gesetz sorgen, vor allem an der Schwelle Spaniens zur vierten Coronavirus-Welle. Damit scheint ja alles klar und Spaniens Gesundheitsministerin muss sich nun nur noch um Berg und Tal, nicht mehr um Meer und Strand kümmern. Das Maskengesetz demontiert sich sozusagen selbst, zumal es "sobald die Regierung das Ende des sanitären Notstandes nach Fachkriterien erklärt", ohnehin nicht mehr gelten wird. Mit Glück, Verstand und viel Impfstoff, dürfte das in Spanien hoffentlich in ein paar Monaten der Fall sein und die Regierung kann sich dann wieder um Gesetze kümmern, die in sich logisch und zukunftsgewandt sind.

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