Polizisten schirmen junge Gegendemonstranten vor einer Demonstration ab.
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Vor der Landtagswahl am Sonntag, 14. Februar, kommt es in Barcelona zu Protesten.

Aktuelles aus Spanien

Spanien im Blick: Kurznachrichten aus Politik, Gesellschaft sowie Sport

  • vonStephan Kippes
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Banken-Boss Rato kommt aus der Haft, Podemos-Chef Iglesias in die Kritik und zwei Weltmeister in die Schlagzeilen - einer auf dem Snowboard und der andere im Krankenhaus.

Katalonien vor der Landtagswahl am 14. Februar

Samstag, 13. Februar: Ruhe vor Sturm. Der Wahlkampf in Katalonien ist zu Ende, einen Tag vor dem Urnengang sollen die Katalanen in Ruhe nachdenken können, wem sie bei der Landtagswahl am Sonntag, 14. Februar, ihre Stimme geben wollen. Bei der Wahl gibt es für die meisten Parteien mehr zu verlieren als zu gewinnen. Wobei jedoch unvorhersehbar ist, wie die Coronavirus-Pandemie sich auf die Teilnahme an der Wahl und auf das Abstimmungsverhalten auswirkt. Als Favorit gehen die Sozialisten ins Rennen, die jedoch im Vorfeld überraschend kaltgestellt wurden mit einem Veto. Weder ERC, noch Junts oder PdeCAT und die CUP sowieso nicht wollen mit der PSC von Salvador Illa paktieren. Die Hoffnung auf einen Dreierbund mit Podemos und ERC hat sich für Spitzenkandidat Salvador Illa zerschlagen. Die Separatisten wollen scheinbar ihre Hegemonie bewahren, sind aber in sich zerstritten. Das Modell ERC und Junts hat sich als ein Fiasko für Katalonien erwiesen. Ferner sind die beiden Parteien zerstritten. Sollte obendrein Junts die ERC überholen, wäre das auch für die katalanischen Linksrepublikaner eine herbe Niederlage und für Katalonien ein Revival des Procés von Carles Puigdemont, an den wirklich nur noch Hardliner glauben. Eine Schlampe könnten Ciudadanos einfahren, auch Podemos stagniert und der PP droht der Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit. So zeichnet sich im Vorfeld bisher nur ein Wahlsieger ab: Die Rechtspopulisten von Vox könnte auf Kosten der PP und Ciudadanos stark zulegen. Für eine Überraschung könnte auch PdeCAT sorgen. Die gemäßigten Separatisten haben ordentlich zugelegt.

Ausschreitungen in Linares: Proteste weil zwei Polizisten einen Mann und seine Tochter verprügeln

Samstag, 13. Februar: Bei Ausschreitungen in Linares zwischen Demonstranten und Polizisten werden 19 Einsatzkräfte verletzt und 13 Menschen festgenommen. Die Ursache der Zusammenstöße liegt im brutalen Aggression zweier Nationalpolizisten außer Dienst, die bis aus unbekanntem Grund auf einen Mann und dessen 14-jährige Tochter auf der Terrasse einer Bar in der Stadt in der Provinz Jaén eingeprügelt haben. Mehrere Bürger sind den Opfern zu Hilfe geeilt, einige habe die Schlägerei und das aggressive Gebaren der offensichtlich angetrunkenen Polizisten gefilmt, die von Sicherheitskräften abgeführt werden. Die beiden Beamten in zivil werden umgehend vom Dienst suspendiert. Ihr Opfer muss mit gebrochener Nase und Verletzungen in Gesicht und Kopf ins Krankenhaus gebracht werden, auch seine Tochter hat sich ein blaues Auge und leichte Verletzungen im Gesicht zugezogen. Die Aufnahmen sorgen für Empörung in den sozialen Netzwerken. Man hört in dem Video die Totcher panisch um Hilfe rufen und schreien. “Sie bringen meinen Vater um!” Es ist auch klar zu sehen, wie einer der Polizisten das Mädchen angreift. Kurze Zeit darauf demonstrieren sowohl friedfertige als auch aggressive Demonstranten, die mit Steinen auf Polizisten und Sicherheitskräfte werfen. Erst gegen 22 Uhr kommt Linares wieder zu Ruhe.

Portugal macht die Grenzen zu Spanien nicht auf: Kontrollen bis 1. März verlängert

Freitag, 12. Februar: Portugal verlängert die Kontrollen an der Grenze zu Spanien wegen der Coronavirus-Krise bis zum 1. März. Bis dahin gelten die stationären Grenzkontrollen und Maßnahmen zur Reduzierung des grenzüberschreitenden Verkehrs. Die Zugverbindungen zwischen beiden Ländern sind eingestellt. Ausnahmen gelten für den Gütertransport und für Pendler .Portugal steht seit Mitte Januar unter einem strikten Lockdown. Trotz einer Verbesserung der Gesundheitslage im Land werde das Land „sehr wahrscheinlich“ bis Ende März im Lockdown bleiben, kündigt Ministerpräsident António Costa an. Während am 28. Januar noch der Höchstwert von rund 16.500 Neuansteckungen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden gemeldet wurden, sind die Infektionszahlen in Portugal zuletzt zurückgegangen. Am Freitag registriert das Land mit seinen rund zehn Millionen Einwohnern 2.854 neue Corona-Fälle und 149 Tote in Zusammenhang mit dem Virus.

Gastronomie auf den Barrikaden: Auch auf Mallorca Proteste gegen Corona-Einschränkungen

Freitag, 12. Februar: Mit einer Aktion machen Hoteliers und Gastronomen, Taxifahrer, Reiseleiter und Ladenbesitzer auf Mallorca auf ihre Not aufmerksam - und fordern schnelle Lösungen für die coronabedingte Krise. Der neue Interessenverband „SOS Turismo“ bringt am Freitag an Fassaden und Balkonen von Hotels, Restaurants und anderen Gebäuden Hunderte von Bannern an. Die teils riesigen Fahnen mit dem Verbandsnamen und Forderungen sind an vielen Orten auf Mallorca zu sehen. „Wir Tourismusfirmen halten nicht länger aus“, heißt es in einem „Manifest“, das am Strand von Cala Millor im Osten der Insel von Angehörigen des Zusammenschlusses von Dutzenden Branchenverbänden vorgelesen wird. „Direkte Hilfen und eine erhebliche Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast“ werden gefordert. Ähnliche Proteste finden in zahlreichen spanischen Regionen schon die ganze Woche statt. Auch in Valencia protestieren die Gastronomen.

Preise in Spanien ziehen leicht an: Strom, Gas und Gemüse als Preistreiber

Freitag, 12. Februar: Nach neun Monaten Abwärtstrend ziehen die Preise wieder leicht an. Strom, Gas, Benzin, Autos aber auch Gemüse und Hülsenfrüchte treiben die Preise im Januar um 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahersmonat nach oben.

Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen sinkt: 14-Tages-Inzidenz in Spanien jetzt unter 500

Freitag, 12. Februar: Erstmals nach mehr als einem Monat sinkt die 14-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Spanien unter die Marke 500. Allerdings liegen sowohl Andalusien mit 588 und Valencia mit 690 noch deutlich darüber. Gleichzeitig nutzen einige Regionen den Abwärtstrend, um erste Lockerungsmaßnahmen einzuführen. So macht die Gastronomie mit Einschränkungen in der Extremadura und in Kastilien La Mancha wieder auf. Die Gastrobetriebe in Kastilien-La Manach führen ein QR-Code-System ein, mittels dem Gäste über das Handy ihre Daten übermitteln, um im Falle eine Coronavirus-Ausbruchs eine schnelle Nachverfolgung der Kontakte und Infektionen zu ermöglichen. Ferner erhalten die Soldaten des Katastrophenschutzes UME - steht für Unidad Militar de Emergencia – die erste Impfung gegen Covid-19 mit dem Mittel AstraZeneca. Die UME-Soldaten kommen bei Corona-Ausbrüchen zum Einsatz, unter anderem desinfizieren sie Anlagen, errichten Feldlazarette und unterstützen die Nachverfolgung von Infektionen.

Riders vor Gericht: Mammutprozess um das Beschäftigungsverhältnis der Fahrradkuriere wird aufgerollt

Freitag, 12. Februar: Der Mammutprozess um die Arbeitssituation der Riders läuft erneut an. Das Gericht in Zaragoza muss entscheiden, ob 330 Fahrradboten, die Essen für die Internetplattform Glovo ausfahren, als Selbstständige oder Angestellte gelten. Anzeige hatte die spanische Seguridad Social nach einer Arbeitsinspektion erstattet. Die Behörde kam zum Schluss, dass es sich bei den Kurieren um Schein-Selbständige handelt, da die Rider allesamt ausschließlich für Glovo fahren und von der Plattform abhängig sind. Das Start-up aus Barcelona bestreitet diese Bindung der Rider an das Unternehmen.

Tod lauert auf der Arbeit: 594 Menschen sterben 2020 an den Folgen von Arbeitsunfällen

Freitag, 12. Februar: Trotz Wirtschaftskrise, Lockdown und Homeoffice sind vergangenes Jahr 594 Personen bei der Arbeit gestorben. Die Zahl der Arbeitsunfälle hat nach Gewerkschaftsangaben um 53 im Vergleich zum Vorjahr in Spanien zugenommen, vor allem in den Bereichen Industrie, Transportwesen, Bau- und Landwirtschaft. Die Gewerkschaften führen dies auf Mängel in den Bereichen Qualifikation und Schulung sowie auf die niedrige Zahl der Arbeitsinspektionen zurück.

Meilenstein im Kampf gegen Corona: Aufbaufonds der EU unter Dach und Fach

Freitag, 12. Februar: Die Corona-Aufbaufonds der EU sind unter Dach und Fach. In einem formellen Akt unterschreiben der Präsident des Europaparlaments David Sassoli und der portugiesische Premierminister Antonio Costa als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel die sogenannte Aufbau- und Resilienzfaszilität - das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. 672,5 Milliarden Euro sollen vor allem an die am schwersten von der Corona-Krise getroffenen EU-Staaten wie Italien und Spanien verteilt werden - 312,5 Milliarden als Zuschüsse und bis zu 360 Milliarden Euro als Darlehen. Bis das Geld tatsächlich fließt, wird es jedoch noch dauern. Die EU-Staaten müssen der EU-Kommission erst detaillierte Pläne vorlegen, die Finanzierungsziele für Grünes und Digitales belegen. Zudem sollen die Milliarden dazu beitragen, die wirtschaftspolitischen Empfehlungen zum engeren Zusammenwachsen der EU umzusetzen. Die Frist läuft bis mindestens 30. April. Damit die EU-Kommission tatsächlich Schulden für den Aufbauplan aufnehmen kann, müssen die EU-Staaten nun noch den sogenannten Eigenmittelbeschluss ratifizieren.

Fernando Alonso nach Radunfall am Kiefer operiert: Rennstall Alpine sieht Comeback nicht in Gefahr

Freitag, 12. Februar: Der Formel-1-Fahrer Fernando Alonso wird erfolgreich am Kiefer operiert. Alonso wurde am Donnerstag beim Fahrradtraining in der Schweiz von einem Auto erfasst und musste mit Verletzungen - unter anderem der Bruch des Oberkiefers - in ein Schweizer Krankenhaus gebracht werden. Nach Angaben des Rennstalls Alpine hätten die Ärzte eine erfolgreiche Kieferoperation vollzogen. Der Rennstall rechnet damit, dass Alonso nach einigen Tagen der Ruhe das Training wieder aufnehmen kann und rechtzeitig zum Saisonstart fit sein wird.

Rücktritt von Podemos-Chef Iglesias gefordert: Ärger und Manifest wegen Kritik an Spaniens Demokratie

Donnerstag, 11. Februar: Wer austeilen kann, muss auch einstecken können. Rund 200 Politiker und Intellektuelle unterstützen ein Manifest des Verbands “Das Spanien, das uns eint”, in dem Rücktritt des Vizeministerpräsidenten Pablo Iglesias gefordert wird. Hintergrund sind die Äußerungen des Podemos-Chefs in seiner Funktion als Vizeministerpräsident, Spanien sei keine vollwertige Demokratie. Dieser lose Verband vereinigt Akademiker, Diplomaten und Politiker, die eher dem konservativen Spektrum zugeordnet werden, etwa ihrer Vorsitzender, der Sozialist und Gewerkschaftler Nicolás Redondo, der ehemalige Außenminister der PP, José Manuel García Margallo oder frühere PP-Fraktionssprecherin Cayetana Álvarez de Toledo. Der ehemalige Ministerpräsident Felipe González drückte seinen Ärger über die diplomatischen Fauxpas von Podemos mit einer gewissen Ironie aus. “Wir Politiker verbrennen uns alle mal die Finger. Dann muss man schauen, dass man die Hand möglichst schnell aus dem Feuer zieht. Ich will gar nicht, dass er die Hand wegzieht.”

Podemos-Chef Pablo Iglesias zweifelt an der spanischen Demokratie, seine Kritiker verzweifeln an ihm.

Öffentliche Verkehrsmittel verzeichnen Einbrüche: Wegen Corona steigen wenige in Bus und Bahn

Donnerstag, 11. Februar: Die öffentlichen Verkehrsmittel in Spanien haben einen Einbruch bei Fahrgästen und Passagieren von 46,7 Prozent im vergangenen Jahr wegen der Coronavirus-Krise kassieren müssen. Dies gibt das Nationale Institut für Statistik bekannt. Die Einschränkungen im Reiseverkehr einerseits und die Furcht vor Ansteckungen andererseits fügten dem Flugverkehr 2020 Einbrüche von 60,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu, dem Schiffsverkehr 52,1 Prozent, dem Eisenbahnverkehr 47,4 Prozent und dem Busverkehr 45,5 Prozent. In absoluten Zahlen ausgedrückt sanken 2020 die Fahrten und Flüge mit öffentlichen Verkehrsmitteln um 2,3 Milliarden auf insgesamt 2,7 Milliarden.

Der Verkehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln hat in der Coronavirus-Krise schwere Einbrüche erlitten.

Keine Hinterbliebenen-Rente für Gitanos: Verfassungsgericht erkennt Roma-Ehen nicht an

Donnerstag, 11. Februar: Ein folgenschweres Urteil für Gitanos. Das Verfassungsgericht hat einer Frau den Anspruch auf Witwen-Rente aberkannt, weil sie ihren verstorbenen Partner nach dem Ritus der Roma beziehungsweise der evangelistischen Kirche geheiratet hatte und die Verbindung niemals offizielle erfasst wurde. Das Paar war 15 Jahre zusammen und zog fünf Kinder groß, in deren Geburtsurkunden die Eltern immer nur separat, nicht aber als Ehepaar aufgeführt sind. Der Fall ging durch alle Instanzen mit Urteilen zugunsten und zuungunsten der Betroffenen, die die spanische Seguridad Social verklagt hatte, weil ihr keine Witwenrente ausgezahlt wurde, Das Verfassungsgericht stellte klar, dass mit dem Urteil keineswegs die Ethnie der Gitanos diskriminiert werde. Vielmehr bestehe kein Anspruch auf Rente, weil der Gesetzgeber diese Art von Hochzeiten nicht als Eheschließungen anerkennt. Das Paar hatte sich auch niemals darum bemüht, ihre Verbindung in irgendeiner Form amtlich zu registrieren, etwa als eingetragene Partnerschaft.

Rodrigo Rato in Freiheit: Strafe für die Schwarzen Kreditkarten auf Bewährung ausgesetzt

Donnerstag, 11. Februar: Rodrigo Rato ist draußen. Der frühere Bankia-Chef und Vizeministerpräsident kommt in den Genuss einer Bewährungsstrafe wegen guter Führung und mit Rücksicht auf sein fortgeschrittenes Alter von über 70 Jahren. Der frühere Chef des Weltwährungsfonds verbüßt seit Oktober 2018 eine viereinhalbjährige Haftstrafte wegen des Skandals um die Schwarzen Kreditkarten der Caja Madrid. Der Betrug zählte zu den größten Bankskandalen während der Finanzkrise. Von 2003 bis 2012 hauten über 60 Manager mit diesen Kreditkarten an der Steuer vorbei 12,5 Millionen Euro des Bankvermögens auf den Kopf. Das Geldinstitut machte dann Pleite und musste mit über 22 Milliarden Euro öffentlicher Gelder gerettet werden. Am Tag, an dem er das Gefängnis betrat, bat Rato die Spanier um Entschuldigung. “Ich möchte nur sagen, dass ich meinen Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft akzeptiere und die Fehler eingestehe, die ich begangen habe. Ich bitte die Gesellschaft um Entschuldigung und auch alle Personen, die von mir enttäuscht sind oder durch mich Schaden erlitten haben.” Und er kann von Glück sagen, dass wieder frei ist. Denn wegen des von ihm eingefädelten Börsengangs der verstaatlichten Großbank Bankia soll er Bilanzen gefälscht und Anleger getäuscht haben, doch der Richter sprach ihn und über 30 Mitangeklagte von den Anklagepunkten und damit der Strafforderung von acht Jahren frei.

Route der Vuelta: Spanienrundfahrt startet in Burgos und endet in Santiago de Compostela

Donnerstag, 11. Februar: Der nächste Gewinner bei der Spanienrundfahrt der Radprofis wird in Santiago de Compostela gekürt. Die Vuelta 2021 soll dort nach einem Zeitfahren zu Ende gehen. Die prestigeträchtige Rundfahrt mit sieben als sehr schwer eingestuften Bergetappen beginnt am 14. August an der Kathedrale von Burgos.

Kokain kommt über Meerenge nach Spanien: Polizei stellt 1,6 Tonnen in Huelva sicher

Donnerstag, 11. Februar: 1,6 Tonnen Kokain stellt die Nationalpolizei in einer Garage im Zentrum von Huelva sicher. Die Polizei folgte Indizien, nach denen das Kokain nun verstärkt über die Routen und Infrastrukturen nach Spanien eingeführt wird wie Marihuana – also über die Meerenge von Gibraltar. Bei der Polizeioperation wird eine Person festgenommen.

Snowboarder Eguibar wird Weltmeister: Sieg nach Teufelsritt

Donnerstag, 11. Februar: Der spanische Snowboardcrosser Lucas Eguibar gewinnt die Weltmeisterschaften im schwedischen Idre Fjäll. Der 27-Jährige sicherte sich auf den letzten Metern nach einer halsbrecherischen Abfahrt den Titel und verbessert damit seine Aussichten auf eine Teilnahme bei den Olympischen Spielen in Peking 2022. “Ich wusste nicht, was ich nach der Zieleinfahrt denken sollte, es war wie in einem Traum. Ich kämpfe seit vielen Jahren für so ein Ergebnis, fast seit den Weltmeisterschaften in der Sierra Nevada. Und ich hab es nie geschafft. Es waren vier sehr harte Jahre, aber am Ende hat es geklappt!”, sagte er der Presse.

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