Demo in Valencia für eine gerechtere Finanzierung der Region.
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Valencia demonstriert für eine gerechtere Länderfinanzierung stark.

Demos zur Länderfinanzierung

Spaniens Pampa ohne Kohle: Wenn vom Staat nicht genug Geld kommt

  • Stephan Kippes
    VonStephan Kippes
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Kein Internet, kein Arzt, kein Mensch - weite Teile Spaniens leiden unter Landflucht, andere Regionen haben mehr Einwohner, als sie registrieren können. Beides geht ins Geld.

Valencia – Etwa 6.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Valencia, Alicante und Castellón für eine gerechtere Finanzierung der autonomen Regionen in Spanien. Für mehr staatliche Transferleistungen machten sich bei der Demonstration auch die führenden Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik jeder Couleur ‒ mit Ausnahme der Rechtspopulisten von Vox ‒ stark, darunter Ministerpräsident Ximo Puig.

Region Valencia unterfinanziert: 215 Euro pro Einwohner und Jahr weniger als Durchschnitt

Die seit jeher unterfinanzierte Region Valencia erhält 215 Euro pro Einwohner und Jahr weniger vom Staat als der Durchschnitt und 703 Euro weniger als die am besten finanzierte Region Kantabrien, nach Angaben der Stiftung für angewandte Wirtschaftsstudien, Fedea. Als Hauptgrund gilt die große Differenz zwischen der Zahl der gemeldeten und der tatsächlichen Einwohner der Region. Ein strukturelles Problem, unter dem die Nachbarn Murcia und Andalusien ebenso leiden und in allen touristischen Regionen wie der Costa Blanca oder der Costa del Sol präsent ist, da dort viele Ausländer leben, aber nur wenige sich bei ihrer Gemeinde anmelden.

Am Dienstag kamen in Santiago de Compostela die Länderchefs der acht Regionen zusammen, die eine stärkere Berücksichtigung der Regionen fordern, die unter Landflucht, Überalterung und defizitären Infrastrukturen leiden. Aragón, Asturien, Kastilien-La Mancha, die Extremadura, La Rioja, Kantabrien, Kastilien und León sowie Galicien machen 62 Prozent der Fläche Spaniens aus, dort wohnt mit 11,5 Millionen Personen aber nur ein Viertel der Gesamtbevölkerung. In die dünnbesiedelten und bisweilen schwierig zugänglichen Gebiete Internetverbindungen, öffentlichen Nahverkehr, Wasser, Strom, die Gesundheitsversorgung oder Bildungszentren zu bringen und zu unterhalten, ist oft schwieriger, kostenintensiver und weniger rentabel als in Ballungszentren.

Spaniens Pampa: Kaum noch Lebensmittelgeschäfte und Bankautomaten

Man sieht ja, dass viele Dörfer um einen Bankautomaten im Gemeindegebiet kämpfen. Lebensmittelgeschäfte gibt es kaum noch, die Bars sind zu und das Brot wird angefahren statt vor Ort gebacken. Die Bewohner werden alt und einsam.

Ebenso wie an der Mittelmeerküste geht es den fünf Länderchefs der PSOE, den beiden der PP und dem kantabrischen Regionalpolitiker Miguel Ángel Revilla nicht darum, die Regierung anzugreifen. Alle wissen längst, dass das Bemühen um eine gerechte Finanzierung für alle Gebiete in einem so diversen Land einer Quadratur des Kreises gleichkommt.

Gerechte Länderfinanzierung in Spanien: Auch Madrid fühlt sich benachteiligt

Derzeit wird die Länderfinanzierung auf Grundlage eines seit zehn Jahren obsoleten Models errechnet, das Wirtschaftslokomotiven wie Madrid, Katalonien, das Baskenland oder Navarra begünstigt, die sicherlich auch am meisten Geld in die Staatskasse scheffeln. „Natürlich ist mir bewusst, dass es in Spanien Gebiete gibt, die unter Landflucht leiden, aber Madrid ist auch unterfinanziert, wir haben viel mehr Einwohner als vor zehn Jahren“, sagte Madrids Regionalchefin Isabel Díaz Ayuso.

„Der Ausgangspunkt muss sein, dass alle Regionen unterfinanziert sind und jede Region besser gestellt aus den Verhandlungen geht“, sagte Aragóns Regionalchef Javier Lambán. Dann müssten mindestens 17 Milliarden Euro in die Regionen gepumpt werden.

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