Cayetana Álvarez de Toledo sitzt im Cockpit eines Düsenjets.
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Die Parteisprecherin Cayetana Álvarez de Toledo ist entlassen worden. Die PP strebt einen Richtungswechsel an.

Parteisprecherin Álvarez de Toledo entlassen

Konservative in Spanien rücken ins Zentrum: PP schießt „enfant terrible“ ab

  • vonStephan Kippes
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Die Volkspartei in Spanien positioniert sich mit der Entlassung der konservativen Parteisprecherin Cayetana Álvarez de Toledo in der politischen Mitte. Madrids Bürgermeister soll der Partei ein sympathisches Gesicht verleihen.

  • Politischer Richtungswechsel: PP rückt von rechts weg Richtung politische Mitte.
  • Angesichts der Coronakrise setzen die Konservativen auf Staatsräson.
  • Querkopf Cayetana Álvarez de Toledo muss gehen, Sympathieträger José Luis Martínez-Almeida kommt.

Madrid – In Spanien hat die konservative Volkspartei ihre ebenso charismatische wie umstrittene Parteisprecherin Cayetana Álvarez de Toledo in die Wüste geschickt. Das jüngste Interview des Freigeists in der Zeitung „El País“ empfand Parteiführer Pablo Casado als „eine Attacke“ gegen seine Autorität. Das neue Gesicht der PP in der Öffentlichkeit trägt nun die Züge von José Luis Martínez-Almeida. Der Madrider Bürgermeister gilt als ein politisches Ziehkind von Esperana Aguirre, das nach einigen ersten Anlaufschwierigkeiten zuletzt eine gute Figur vor allem beim Management der Coronavirus-Krise abgegeben hat. Den sympathischen Jungen von nebenan wird der 45-Jährige aber in seiner neuen Rolle als Parteisprecher nicht mehr mimen können.

Politischer Richtungswechsel in Coronakrise: PP rückt ins Zentrum

Mit José Luis Martínez-Almeida und der neuen Parlamentssprecherin Cuca Gamarra öffnet sich im Herbst ein neues politisches Panorama. Die bisherige und vehement von Cayetana Álvarez de Toledo verteidigte Totalblockade der PP gegen alles, was von der Regierung kam, dürfte sich auflösen. Der Schwenk hin zur Mitte versetzt die Volkspartei nun in eine Position, in der sie sowohl eine kritische Opposition ausüben, aber auch aus Gründen der Staatsräson mit dem Linksbündnis in der Moncloa paktieren kann.

Angesichts der bevorstehende Rückkehr der Spanier zu Arbeit und Schule bei der besorgniserregenden Entwicklung der Coronavirus-Pandemie üben sich die Konservativen in politischer Verantwortung, was wohl viele Wähler aus der Mitte von einer traditionellen Volkspartei in einer solchen Notsituation auch erwarten. Damit könnte die Partido Popular die liberalen Ciudadanos (C’s) aber ausknipsen, die sich bereits auf dieser Position eingefunden haben. Gleichzeitig aber überlassen die Konservativen das rechte Spektrum Vox. Es ist gewissermaßen das politische Eingeständnis der PP, dass man sowohl mit Vox als auch mit der Regierungskoalition von Podemos und Sozialisten länger leben muss als man ursprünglich gedacht, beziehungsweise sich erhofft hat.

Ohne Schützenhilfe der PP dürfte sich der von Vox angestrebte Misstrauensantrag aber als ein Rohrkrepierer erweisen. Fürchten aber muss die Regierung die Proteste auf der Straße und in den sozialen Netzwerken, mit denen die Rechtspopulisten wohl ab September der Regierung Feuer unterm Hintern machen werden.

Nicht nur die alte Rajoy-Garde um die frühere Parlamentspräsidentin Ana Pastor und den Landesbaron aus Galicien, Alberto Núñez Feijóo, stößt nun wieder an die Parteispitze vor. Es schlägt die Stunde der jungen und volksnahen Pragmatiker wie Juanma Moreno aus Andalusien oder eben Madrids Bürgermeister José Luis Martínez-Almeida. Weiter wackeln dürfte der Stuhl von Madrids Ministerpräsidentin Isabel Díaz Ayuso, der zweitprominentesten Aznar-Jüngerin, der auch ein Misstrauensantrag drohen könnte, während ihr Rückhalt in der eigenen Partei schwindet.

Cayetana Álvarez de Toledo eilte der Ruf eines enfant terrible voraus. Das fing schon damit an, dass sie unumwunden zugab, Ciudadanos und nicht die PP von Mariano Rajoy gewählt zu haben. Eine manchmal „unmögliche“ Querdenkerin, die sich ob ihres Übermaßes an Selbstbewusstsein nie darum scherte, ob und bei wem sie mit ihren eisernen Überzeugungen von Moral, Ethik und Freiheit aneckte. Frauenrechtler, Linksintellektuelle, Podemosfans und PP-Wähler fanden spielend leicht Gründe, die spitzzüngige 46-jährige Politikerin und ihre aggressive Auftritte mit Leidenschaft zu hassen.

Als Parteisprecherin schaffte es die neben José María Aznar wohl bekannteste Führungsfigur der konservativen Think Tanks Faes aber nicht immer, die Interessen der Partei so darzulegen wie ihr Führer Pablo Casado sich das vorstellte. Ihr Ego und ihre Überzeugungen standen ihr zu oft im Weg. „Wir schätzen kritisches Denken nicht mehr. Diskrepanz ist kein Synonym für Illoyalität“, sagte Cayetana Álvarez de Toledo zum Abschied.

Spaniens Politik: Fall der Führungsfiguren, Stärkung der Apparate

Mit ihr verlieren Konservativen eine ihrer brillantesten Parlamentarier und ein intellektuelles Schwergewicht des ultrakonservativen Flügels, das nicht nur rhetorische Perlen hinterließ wie „Die Ursünde dieser Pandemie ist der Weltfrauentag“, sich Wortgefechte mit Pablo Iglesias liefern konnte, den sie „als Kind eines Terroristen und Mitglied einer staatsfeindlichen Aristokratie“ bezeichnete. Mit ihrem Weggang folgt die spanische Politik weiter der bereits eingeschlagene Richtung gen Langweiligkeit, in der einer gut funktionierenden Organisation weit mehr Bedeutung zugemessen wird als individuellem Talent oder gar charismatischen Führungsfiguren mit womöglich schrägen Ansichten.

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