Wahllokal in dem zwei Wähler mit Atemschutzmaske anstehen, um ihre Stimme abzugeben.
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Im Baskenland und in Galicien wurde am Sonntag der Landtag gewählt.

Landtagswahlen im Baskenland und in Galicien

Wahlen in Spanien bringen nichts Neues: Amtsinhaber in Galicien und Baskenland gewinnen, Podemos verliert

  • vonStephan Kippes
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Bei den Landtagswahlen im Baskenland und Galicien siegen die Amtsinhaber. Der Untergang von Podemos verschafft Separatisten Auftrieb.

Madrid - Trotz neuer Coronavirus-Ausbrüche haben das Baskenland und Galicien ihre Bürger am Sonntag zu den Urnen gerufen und Landtagswahlen abgehalten. In den beiden Regionen im Norden von Spanien setzten sich wie erwartet die fest im Sattel sitzenden Amtsinhaber durch. An den Wahlen durften Covid-19-Erkrankte nicht teilnehmen und die durch eine geringe Wahlbeteiligung von knapp 53 Prozent im Baskenland und knapp 54 Prozent in Galicien lässt sich wohl auch mit Furcht vor dem Coronavirus erklären.

Landtagswahl Galicien: Alberto Núñez Feijóo verteidigt absolute Mehrheit

Der galicische Regierungschef Alberto Núñez Feijóo hielt die absolute Mehrheit und bescherte der Volkspartei (PP) 41 Sitze.  Als Überraschungssieger in Galicien gilt die linksnationale BNG um Spitzenkandidatin Ana Pontón. Die regional geprägten Separatisten avancierten zur zweitstärksten Kraft im Landtag und holten 19 Sitze, 13 mehr als vor vier Jahren. Ein sensationelles Ergebnis, mit dem niemand rechnete. Auf dem dritten und undankbaren letzten Platz landeten die Sozialisten, die einen Sitz mehr als bei der Landtagswahl 2016 holten und 15  Mandate erreichten.  Derweil ging Podemos unter. Die Linkspartei von Pablo Iglesias, die ja als Juniorpartner mit den Sozialisten die spanische Regierung stellt, kam gerade mal auf knappe vier Prozent und schaffte es nicht mehr in den Landtag. 2016 schafften es die Linken im Verbund En Marea auf dem zweiten Platz, den jetzt BNG holte.

Wie in Galicien, setzt sich auch im Baskenland der Amtsinhaber durch. Auch dort wandten sich die Wähler von Podemos ab und verhalfen den radikalnationalistischen Kräfte zu Ergebnissen. Regierungschefs Iñigo Urkullu konnte an der Spitze die konservativen und moderaten Separatisten der PNV drei Sitze hinzugewinnen und kommt auf 31. Die absolute Mehrheit im Landtag beginnt aber bei 38 Mandaten, weshalb der Lehendakari - wie der baskische Ministerpräsident heißt - auf Unterstützung angewiesen ist. Dafür dürften sich die Sozialisten anbieten.

Landtagswahl im Baskenland: Radikalen Separatisten um Bildu zweitstärkste Kraft

Auch im Baskenland avancierten die radikalen Separatisten zur zweitstärksten Kraft im Landtag. EH Bildu, die eigentlich aus dem politischen Arm der früheren baskischen Terrorgruppe ETA um Batasuna entstanden ist, kam mit einem moderaten Diskurs im Wahlkampf auf 22 Sitze, zwölf mehr als die zehn Mandate der Sozialisten, die aber immerhin einen Sitz im Vergleich zu 2016 hinzugewinnen konnten.  Podemos kann mit den sechs Mandaten im Landtag  und fünf weniger als 2016 nicht zufrieden sein. Das Wahlbündnis zwischen Volkspartei (PP) und Ciudadanos (C‘s) erreichte nur fünf Sitze.

Die Landtagswahlen spiegeln nur begingt die politische Stimmung in Spanien wider. Bei beiden Regionen handelt es um traditionell konservative Gegenden. Erdrutschsiege feierten die Sozialisten dort nie. Pedro Sánchez dürfte das Wahlergebnis daher keine schlaflosen Nächte bereiten. Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo konnte sich für die PP von Parteichef Pablo Casado als ein unangenehmer Rekordsieger erweisen. Der Erfolgsgarant aus Galicien gehört dem moderaten Flügel der Konservativen an, während Pablo Casado mit seiner härteren Gangart bisher wenig riss und obendrein der Schachzug zusammen mit den Ciudadanos im Baskenland anzutreten, floppte. Die Rechtspopulisten von Vox konnten oben im Norden auch nur einen bescheidenen Triumph feiern, sie nahmen zwar die Drei-Prozent-Hürde im Baskenland, stolperten aber über die fünf Prozent in Galicien. Wirklich ein Problem bekommen Podemos und Pablo Iglesias, deren politisches Gewicht in den Regionen zunehmend schrumpft.

Bilanz Landtagswahlen: Podemos-Chef Pablo Iglesias ruft zur Selbstkritik auf

“Unser politische Projekt hat eine schmerzliche Niederlage erlitten. Wir verlieren einen großen Teil unserer Mandate im baskischen Landtag und in Galizien bleiben wir außen vor. Wir müssen eine ernsthaft fragen, was wir falsch gemacht haben und von den Fehlern lernen, die wir zweifellos gemacht haben“, sagte Pablo Iglesias.

Beide Landtagswahlen sollten ursprünglich am 5. April stattfinden, waren aber wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben worden. Spanienweit sind die Corona-Zahlen seit Mitte Mai stark gesunken. Seit dem Ende des Notstands kommt es aber lokal zu neuen Corona-Ausbrüchen, von denen auch das Baskenland und Galicien, insbesondere der Kreis A Mariña, betroffen sind. Die Coronavirus-Pandemie wütet in Spanien mit 28 400 Corona-Toten und 250 000 Infizierten besonders stark.

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