Turbulente Minderheitsregierung

0
50
Novum in der hohen spanischen Politik: Pedro Sánchez löste Mariano Rajoy per Misstrauensvotum am 2. Juni 2018 ab. Foto: dpa

Madrid – ck. Das Parlament ist aufgelöst und die Wahl des neuen nun ganz offiziell auf den 28. April (28-A) angesetzt. Der ständige Ausschuss lenkt die Geschicke, bis sich bis zum 21. Mai das neue Parlament gebildet hat, fünf Tage vor den Landtags-, Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai.
Damit geht die zwölfte Legislaturperiode als eine der turbulentesten der spanischen Demokratie zu Ende. 2016 wurde Mariano Rajoy nach monatelangen Verhandlungen Regierungschef. Nach der erwiesenen Korruption im Herzen der konservativen Volkspartei (PP), gewann PSOE-Chef Pedro Sánchez am 2. Juni 2018 einen Misstrauensantrag mit Hilfe von Unidos Podemos, PNV und katalanischen Separatisten. Die Sozialisten lösten im fliegenden Wechsel die Konservativen ab und erneuerten flink die Posten in Institutionen, wie dem Fernsehrat, dem Cervantes-Institut, der Post oder der Nachrichtenagentur EFE.

Mehr in der Printausgabe

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.